ORF-Watch.at Die unabhängige Kontrolle des Gebührenmonopols


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Werner Reichel
 

Was Sozialisten von unabhängigen Medien halten, kann derzeit in Thüringen bestaunt werden. Dort droht Ministerpräsident Bodo Ramelow von der SED-Nachfolgepartei Die Linke dem öffentlich-rechtlichen MDR, weil dieser Reformen plant, die den linken Machthabern in Thüringen nicht schmecken. Die dunkelrot-rot-grüne Regierung betrachtet den Staatsfunk ganz offensichtlich als ihr persönliches Instrument und Eigentum. Und weil der MDR, eine gemeinschaftliche Rundfunkanstalt für Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt, nicht nach der Pfeife der Linksregierung tanzt, droht Ramelow nun, den Vertrag mit dem MDR aufzukündigen und zum Hessischen Rundfunk zu wechseln.

Das ist zwar nur eine leere Drohung, aber sie zeigt sehr gut, welche Einstellung die Linken gegenüber öffentlich-rechtlichen Sendern haben. Von Unabhängigkeit will man nichts wissen, stattdessen pocht man auf ein uneingeschränktes Durchgriffsrecht, so wie früher in der guten alten DDR.

Bei uns in Österreich ist es nicht viel anders, nur, dass der brave ORF den roten und grünen Politikern ohnehin keinen Anlass zur Beschwerde gibt.