ORF-Watch.at Die unabhängige Kontrolle des Gebührenmonopols


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Claus Reitan (Öffentlich-rechtlich: Fr, 02.05.2014, 19:27)
 
 
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Der ORF bleibt am Gängelband

So hat man sich eine unabhängige Unternehmensführung immer schon vorgestellt: Sollten die von der Tageszeitung Der Standard kolportierten Recherchen zutreffen, dann erhält der Stiftungsrat des ORF bei seiner konstituierenden Sitzung in der nächsten Woche einen neuen Vorsitzenden, nämlich Dietmar Hoscher. Der Volkswirt ist im Management der Casinos Austria tätig, war zuvor unter anderem Mandatar der SPÖ im Nationalrat. Das Problem, das damit auftritt, heißt nicht Hoscher, sondern Politik. Der Stiftungsrat des ORF ist, dem Gesetz und seinem Selbstverständnis zufolge, eine Art von Aufsichtsrat und Hauptversammlung des Unternehmens in einem, also dessen bedeutsamste Entscheidungsinstanz. Als Persönlichkeit an dessen Spitze würden sich Medienmanager sehr gut machen. Das Land hätte einige zu bieten, von Horst Pirker über Josef Propst bis zu Wolfgang Vyslozil. Die wären samt und sonders ausgewiesen unabhängig. Damit genau das, was der ORF sein sollte. Der ist vom Gängelband der Politik aber offenbar nur schwer zu lösen. Sei's drum. Sollten Stiftungsrat und Parteien Anleitungen in Sachen Unabhängigkeit benötigen, könnten sie bei Wolfgang Vyslozil, dem früheren APA-Vorstand, nachlesen. Der präsentiert sein Buch zum Thema unabhängige Nachrichtenagenturen am 8. Mai, jenem Tag, an dem der ORF-Stiftungsrat jenen Vorsitzenden wählt, den ihm die Politik vorgeschlagen hat.