ORF-Watch.at Die unabhängige Kontrolle des Gebührenmonopols


SimpliFan (Öffentlich-rechtlich: Di, 11.04.2017, 12:18)
Gedanken zu SimpliTV

Endlich kommt die Umstellung auch in meinem Bundesland! Ich freue mich nicht auf HD-Auflösung oder andere vollmundigen Versprechen der Betreiber. Vielmehr freut mich, dass dadurch Bewegung

in die Medienlandschaft kommt, und viele Rundfunkteilnehmer Veränderungen akzeptieren und ausführen werden, in die eine oder andere Richtung.

In vielen Artikeln wird berichtet, dass mit SimpliTV unverändert Rundfunkgebühren zu entrichten sind. Entscheidend sei allein die Möglichkeit zum Empfang, oder genauer formuliert die Versorgung des Standortes. Stimmt, aber das ist nur ein Teil der Wahrheit.

Bisher habe ich keinen Artikel finden können, der das Thema etwas grundlegender betrachtet und sich mit dem Begriff "Versorgung" befasst. Müssen die Konsumenten jede Interpretation des ORF akzeptieren, oder dürfen sie auch selbst im ORF-Gesetz nachlesen? Der Gesetzgeber hat in §3 den Versorgungsauftrag definiert, und die Verpflichtung zur Entrichtung von Programmentgelten beruht auf §3 Abs. 1.

Konkret stellt sich die Frage: Kann man ein ORF-Programmangebot (SimpliTV) als Versorgung im Sinne des ORF-Gesetzes bezeichnen, obwohl die Inhalte durch die im Gesetzestext festgelegte Weise "Betrieb eines Rundfunkempfangsgerätes (Hörfunk und Fernsehen)" nicht wahrgenommen werden können? Die Wahrnehmung wird erst durch zusätzliche Geräte (Entschlüsselung) und Maßnahmen (Freischaltung) möglich, welche im Gesetzestext nicht vorgesehen sind.

Wer nun der Meinung ist, dass er als Rundfunkteilnehmer durch SimpliTV nicht im Sinne des ORF-Gesetz §3 Abs. 1 versorgt wird, der kann beim GIS mit dieser Begründung sehr wohl die Befreiung vom ORF-Fernsehprogrammentgelt (EUR 166,44 pro Jahr) beantragen und zuviel bezahlte Beträge zurückfordern. Ein solcher Antrag kostet zunächst wenig und hat durchaus gute Aussichten auf Erfolg. Und auch wenn man ihn nicht mit letzter Konsequenz verfolgen möchte, so stellt er zumindest ein legales Protestmittel dar, mit dem man seinen Unmut über die zwangsweise Einführung von Verschlüsselung und Registrierung zum Ausdruck bringen kann.

So, 16.04.2017, 15:38 | boris golan

Die können mit Ultra Mega 20000k Auflösung ausstrahlen,Mist bleibt Mist,und somit uninteressant
Sa, 15.04.2017, 15:38 | Kim Jong Un(Gustl)

Man kann den ORF einfach so abmelden. Ob man trotzdem den ORF übers Internet schaut, kann nicht überprüft werden. Daher verstehe ich dieses komplizierte Herumgeeiere und suchen nach Vorwänden nicht.
Mi, 12.04.2017, 20:34 | besserwisser

ORF1 und ORF2 sind frei empfangbar, ohne Simpli-TV, ohne Verschlüsselung, ohne Anmeldung, aber nur in SD. Man braucht nur einen DVB-T2 Empfänger. Gibt es bei ebay ab 20€.
Mi, 12.04.2017, 20:39 | besserwisser

So schlau war der ORF schon, das Gesetz zu erfüllen. Kommuniziert wurde aber nicht, dass UmständliTV gar nicht nötig ist.

P.S.: ATV, ATV2, Ö1, Ö2, Ö3, FM4 sind auch hell.
Do, 13.04.2017, 06:39 | SimpliFan

Danke! Wenn's stimmt werden durch Vorspielung falscher Tatsachen Millionen umgesetzt. Ein Grund mehr, das GIS mit einer Flut von Anträgen einzudecken. Auch zur Dokumentation des Informationsstands.
Mi, 12.04.2017, 08:20 | 300gerhard

SimpliFan, wie sieht das rechtlich aus? Am Boden geht gleich nichts mehr. Bleibt der Satellit. Dort sind aber 3SAT u. ORF2 Europa. Muß man somit trotzdem Gebühren zahlen?
Mi, 12.04.2017, 10:07 | SimpliFan

Gebühren ja, Programmentgelte TV nein. Aber: juristisches Neuland. Am besten erst mal Antrag stellen. Das ist nicht verboten. Mehr als begründet ablehnen kann das GIS nicht.
Mi, 12.04.2017, 07:35 | gisabmeldensofort.at

Ich habe seit einigen Monaten nur noch einen großen PC-Screen - Das TV Gerät wurde zusammen mit den GIS-Zwangsgebühren ordnungsgemäß entsorgt!
Mi, 12.04.2017, 07:39 | boris golan

Sehr gut,bei mir genauso,ordnungsgemäß entsorgt.
Mi, 12.04.2017, 00:51 | Karoline

Doch terrestrische Versorgung gibt es immer noch, aber der Empfang ist nur mit einer speziellen Empfangsanlage (eben der SimplyTV-Box, DVB-T2 + Key) möglich. Fernsehgerät zählt nicht mehr.
Di, 11.04.2017, 22:27 | NoSimply

§31 (10) ORF-G dürfte seit SimplyTV auch nicht mehr anwendbar sein, da die terrestrische Versorgung (DVB-T oder analog) nicht mehr gegeben ist.



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