ORF-Watch.at Die unabhängige Kontrolle des Gebührenmonopols

Wir hören und staunen: Bezeichnete Tarek Leitner die Insel Kuba in einem Bericht über das gelockerte US-Embargo doch tatsächlich als „sozialistisches Land“. Auch wenn Bobos und Linke in den letzten Jahren gerne in dieses schöne Land auf Urlaub fliegen – primär um das Klima und die sonnigen Strände zu genießen: In Kuba werden nach wie vor Bürger, Regimegegner und Journalisten wegen freier Meinungsäußerung eingesperrt.

Laut Wikipedia ist Kuba – nach China – das Land mit den weltweit zweitmeisten inhaftierten Journalisten. Der Staat verfügt über ein absolutes Medienmonopol. Freie Meinungsäußerung ist mit hohem Risiko behaftet. Zugang zu freien Medien wie Internet hat nur eine einstellige Prozentzahl der Bevölkerung; jede Anmeldung dazu ist genehmigungspflichtig.

Auch die Versammlungsfreiheit ist – außer an den Bobo-Stränden – stark eingeschränkt. Die rigiden Reise-Beschränkungen wurden zwar in letzter Zeit etwas gelockert, ein allgemeines Recht auf Ausreise oder Wiedereinreise aus dem Ausland besteht aber weiterhin nicht. Für Angehörige bestimmter wertvoller Berufsgruppen sind die Reisebeschränkungen noch strenger, um ein Abwandern ins Ausland zu unterbinden. Auch ein Umziehen innerhalb der Insel – angeblich zur Verhinderung der Landflucht in die Städte – ist weitgehend untersagt.

Selbst die Privatsphäre (Wohnung, Briefgeheimnis, etc.), Persönlichkeitsrechte, Gewissens- und Religionsfreiheit sowie Berufsfreiheit sind lediglich formell gewährleistet, unterliegen aber unverhältnismäßigen Einschränkungen.

Zusammengefasst heißt das: ein Überwachungsstaat, bei dem jegliche private oder gar kritische Aktivitäten der Bürger (und Bürgerinnen) mit harten Strafen geahndet werden und freie Meinungsäußerung mit Gefängnis bestraft wird.

Ein typisch „sozialistisches Land“ also. Zumindest laut ORF.