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Werner Grotte (ORF2 Mo, 28.09.2015, 22:00)
ZIB 2

Unerwartete Überraschung in der Montags-ZiB2 zur Oberösterreich-Wahl: Der bekannt linke Armin Wolf watschte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid im Studio dermaßen ab, dass man am Schluss fast Mitleid mit ihm hatte. Schon der Start war heftig: „Für eine angebliche Arbeiterpartei 15 Prozent bei den Arbeitern in einem Industrieland und gar nur elf Prozent bei den unter 30-jährigen – das kann man doch beim besten Willen nicht mit der Flüchtlingsdebatte erklären“. Schmid: „Das ist in der Tat ein schmerzliches Ergebnis, da gibt es überhaupt keine Frage, da gibt es nichts zu beschönigen, das müssen wir ganz intensiv analysieren“. Schmid versuchte, neben der Flüchtlingskrise die „seit 2008 andauernde Wirtschaftskrise, von manchen Ökonomen als die schlimmste seit den berüchtigten 20er Jahren angesehen“, verantwortlich zu machen, „weil das in vielen Menschen Ängste schürt“.

Wolf: „Die Auswirkungen der Wirtschaftskrise dauern nun schon seit sieben Jahren an – sind sie da nicht schon ein bissl lang ratlos?“ – „Na ja, die Antworten hamma schon g’funden, aber wir hätten sie vielleicht da und dort besser kommunizieren können – oder aber sie haben den Weg zu den Bürgern nicht gefunden“ – was im Prinzip ein und dasselbe ist. Und nichts erklärt.

Als großes Beispiel für die „Handlungsfähigkeit dieser Regierung“ nennt Schmid dann die umstrittene Steuerreform, „die fünf Milliarden Euro bewegt und sechs Millionen Österreichern im Schnitt einen bis hin zu zwei Tausendern jährlich im Börsel bringen soll, was allerdings erst ab 2016 spürbar sein wird“. Dass daran längst massive Zweifel nagen, vor allem, was die Gegenfinanzierung und deren Auswirkungen betrifft, ließ er unter den Tisch fallen.

„Das haben Sie den Menschen aber auch ausführlich gesagt, unter anderem in vielen Inseraten“, konnte sich Wolf eine weitere Spitze nicht verkneifen, „trotzdem haben die Regierungsparteien und vor allem die SPÖ in den letzten Monaten alle Wahlen verloren, nicht nur in Oberösterreich, auch in der Steiermark und im Burgenland; in Oberösterreich haben gar nur 37 Prozent der Wähler erklärt, sie seien mit der Arbeit der Bundesregierung zufrieden – und nur 26 Prozent sind zuversichtlich, dass die Regierung den Herausforderungen der Flüchtlingskrise gewachsen ist“.

Schmid: „Na ja, das ist kein österreichisches Problem, da müsste man sich anschauen, wie das in anderen Ländern aussieht“. Als er dann noch anfing, von der gewonnen Wahl in Kärnten zu schwärmen, fiel im Wolf das erste Mal ins Wort, weil das ja wohl „eine ganz besondere Situation“ gewesen sei. Schmid verstieg sich daraufhin gar in der Behauptung, dass „dort, wo die Menschen erkannt hätten, wohin die FPÖ-Politik führt, diese rasch abgewählt hätten“, was Wolf den nächsten Unterbrecher – „rasch?“ – entlockte, während Schmid weiter schwadronierte, dass „die Enkel der heutigen FPÖ-Wähler noch die Kosten der Hypo-Alpe-Adria-Pleite zu tragen hätten“. Wohl verschweigend, dass nicht die FPÖ, sondern die Bundesregierung mit Finanzminister Josef Pröll (ÖVP) die marode Hypo von der Bayern LB zurückkaufte.

Zur Wien-Wahl in zwei Wochen stellte Schmid den Wählern die Rute ins Fenster: „Wer Strache verhindern will, der muss Häupl wählen!“. Er könne, so Schmid, „hunderttausend weitere Gründe dafür nennen“. Wolf holte ihn rasch auf den Boden der Tatsachen: „Für hunderttausend Gründe haben wir leider nicht die Zeit“. Ob es nicht „ein bissl armselig" für eine Partei sei, "dass man als Hauptgrund für die Wahl angibt, damit der andere es nicht werde“, so Wolf. Werner Faymann sei „seit 2008 an der Macht, seither gab es 19 Wahlen, von denen die SPÖ 17 verlor – zum Teil katastrophal. Könnte es nicht sein, dass es auch an der Parteiführung liegt?“, begab sich Wolf schließlich auf fast blasphemisches Terrain.

Doch Schmid ließ sich nicht provozieren, gab den jovialen Politologen, der mit „ihnen, Dr. Wolf“ ja gemeinsam studiert und sogar den gleichen gestrengen Diplomvater habe. Doch das nützte ihm nicht viel. Genüsslich rieb ihm Wolf die jüngsten Umfragedaten unter die Nase: Nur noch 20 Prozent für die Roten, selbst bei der Bundeskanzlerfrage läge der blaue Kandidat um Längen vor Kanzler Faymann. So etwas „hat’s noch nie gegeben, muss man da nicht langsam die Konsequenzen ziehen?“

Doch Schmid – sichtlich leidend – ließ sich auf keine Personaldebatte ein: Vielmehr sei es eine Frage der Inhalte, die man möglicherweise falsch interpretiert habe und die es neu zu definieren gelte. Doch Wolf ließ nicht locker. Er rechnete die jüngsten Schlappen der SPÖ auf die bevorstehende Wien-Wahl hoch und kam auf ein Ergebnis um die 30 Prozent, also möglicherweise hinter Blau. Ob dann eine blau-rote-Koalition möglich wäre? – Prompt tappte Schmid in die Falle: „Wer nicht will, dass Strache Bürgermeister wird, muss den Michi Häupl wählen!“

Eine klare Wahlempfehlung.