ORF-Watch.at Die unabhängige Kontrolle des Gebührenmonopols


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Werner Reichel
 

Der ORF hat seinen Public Value Bericht 2013/14 vorgelegt. Wie nicht anders zu erwarten ist es eine einzige Lobeshymne auf den ORF, seine Programme und Mitarbeiter. Conclusio: Der Staatsfunk hat einen unverzichtbaren „Wert über Gebühr“ für uns Österreicher. Amen.

Auf über 60 Seiten dürfen sich auch die ORF-Mitarbeiter selbst auf die Schultern klopfen. Davon machen sie auch reichlich Gebrauch. Selbstkritik oder Bescheidenheit ist nicht ganz so ihr Ding. Das weiß auch die ORF-Führung und hat ihr Fußvolk deshalb sogar in Form von Aquarellen in dem Report verewigt. Man gönnt sich ja sonst nichts.

Unter den Mitarbeitern, die die Werbetrommel für den ORF rühren müssen, ist auch Kabarettist und „Staatskünstler“ Florian Scheuba. Er hat ja seit Jahren ein warmes Plätzchen beim gebührenfinanzierten Rundfunk gefunden. Dafür, dass er ab und an harmlose Späßchen über Faymann und Co. in der geschützten Werkstatt am Küniglberg machen darf, muss er sich gelegentlich erkenntlich zeigen. Scheuba hat damit ganz offensichtlich kein Problem.

Er hat die Aufgabe, um mehr Geld zu betteln. Dafür hat er sich, Kabarettisten sind ja schlaue Köpfe, einen tollen Trick einfallen lassen: Damit der ORF „noch unabhängiger“ von der Politik werden kann, braucht er einfach noch mehr Geld, viel mehr Geld - so die bestechende Logik. Derzeit fließt ein Teil der Rundfunkgebühren an die Länder. Diese verwenden das Geld etwa für Baumaßnahmen oder die Sportförderung. Beim ORF und vor allem bei seinen Mitarbeitern wäre es natürlich wesentlich besser aufgehoben, behauptet Scheuba.

Warum der ORF von der Regierung und ihren Begehrlichkeiten und  Wünschen dadurch unabhängiger werden sollte, bleibt sein Geheimnis. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist aufgrund seiner Konstruktion und Struktur immer und notwendigerweise von Staat und Politik abhängig. Deshalb ist er ja im staats- und obrigkeitsgläubigen Europa auch so weit verbreitet. In den USA ist er in dieser Form hingegen unbekannt (und mit Public Broadcasting nicht zu vergleichen).

Deshalb stellt sich auch die Frage, warum die Österreicher überhaupt einen (übermächtigen) öffentlich-rechtlichen Rundfunk brauchen. Um das zu beantworten, greift Scheuba tief in Gerd Bachers argumentative Mottenkiste. Österreich darf keine deutsche Medienkolonie werden! Mit dem Piefke-Schreckgespenst hat Bacher bereits in den frühen 80-er Jahren versucht, das heimische Rundfunkmonopol zu verteidigen. In einer Medienkolonie würde etwa die österreichische Sprache verschwinden, gibt sich jetzt auch Scheuba besorgt. Wenn es erforderlich ist, werden selbst Linksintellektuelle und Kleinkünstler zu Freunden ihrer Heimat und der österreichischen Identität. Beim Geld hört sich der Spaß eben auf, übertitelt folgerichtig Scheuba seinen Beitrag.

Wie auch immer. Es gäbe viele und vor allem bessere Alternativen zu  einem ORF-Gebührenmonster. Eine davon: Statt nur den ORF und seine Mitarbeiter mit Geldern zu füttern, könnten stattdessen auch qualitativ hochwertige Inhalte gefördert werden. Unabhängig davon, wer sie produziert und wer sie ausstrahlt. Dann würde  der ORF allerdings im direkten Wettbewerb zu anderen Sendern und Produzenten stehen. Die ORF-Mitarbeiter würden ihren (staatlich) geschützten Bereich verlieren. Mehr Konkurrenz und damit mehr Vielfalt und höhere Qualität wären die Folge.