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Andreas Unterberger
 
Die Fraktionswechsler

Man kann es gewiss als problematisch ansehen, wenn Abgeordnete während der Legislaturperiode die Fraktion wechseln. Freilich passiert das in etlichen anderen Ländern noch viel häufiger als in Österreich. Aber eines ist pure Heuchelei: Wenn sich die SPÖ und der ORF als ihr Hauptsprachrohr in fast allen Nachrichtensendungen einer ereignisarmen Zeit ununterbrochen darüber aufregen. Denn die Fraktionswechsel weg vom Team Stronach erfolgen eindeutig aus Frust über die Unfähigkeit, Sprunghaftigkeit und politische Ahnungslosigkeit Frank Stronachs. Und nicht, weil die Abgeordneten gekauft wurden. Dazu sind die nächsten Nationalratswahlen viel zu weit weg.

Einen solchen Kauf eines Abgeordneten hat es hingegen vor kurzem eindeutig im Wiener Gemeinderat gegeben, als wenige Stunden vor einer wichtigen Abstimmung (die ein Wahlrechtsprivileg der Wiener SPÖ abgeschafft hätte) ein türkischer Grün-Abgeordneter gegen die Zusicherung eines SPÖ-Mandats bei der in Kürze bevorstehenden Wiener Wahl plötzlich die Fronten wechselte. Das aber wurde vom ORF nicht einmal annähernd so thematisiert wie jetzt die Fraktionswechsel TS-ÖVP.

Gewiss hat die SPÖ Angst, bald nicht mehr mandatsstärkste Partei zu sein und schießt daher aus allen Rohren. Genau dieses Motiv und und vor allem den Vergleich mit den Vorgängen im Wiener Gemeinderat müsste ein wenigstens irgendwie um Objektivität gemühter Sender deutlich erwähnen. Und nicht nur die Reaktion des angsterfüllten Herrn Schieder ständig als wichtiger berichten denn die Fraktionswechsel aus dem zerfallenden Team Stronach.

PS: Lediglich die blauen, grünen und pinken Oppositionsparteien sind legitimiert, sich über die Stronach-Abschiedssymphonie zu erregen. Freilich gibt es auch bei ihnen leichte Zweifel, wie sie reagieren würden, wenn die Überläufer zu ihnen kämen. Was zumindest eine dieser drei Parteien in diskreten Kontakten auch durchaus zu entrieren versucht hatte.