ORF-Watch.at Die unabhängige Kontrolle des Gebührenmonopols


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Aron Sperber
 

Die österreichische Journalisten-Blase traf sich zur großen Preisvergabe. Der Aufgeblasenste hat den größten Preis abgeräumt. Dem wunderbar unabhängigen Staatsfunk drohe laut Wolfs Siegesrede die „Verstaatlichung“ und das „Totsparen“:

"Dazu passt die Forderung, den ORF künftig aus dem staatlichen Budget zu finanzieren. Das wäre eine de facto-Verstaatlichung des öffentlichen Rundfunks. Unser Geldgeber wäre genau die Regierung, über die wir jeden Abend kritisch berichten sollen" (Armin Wolf).

Eine freie Medienlandschaft setzt voraus, dass Medien vor willkürlichen staatlichen Eingriffen (wie im sozialistischen Venezuela) oder vor Zensur (wie in Deutschland unter Maas) geschützt werden. Der Betrieb von öffentlich-rechtlichen Staatssendern gehört hingegen nicht dazu.

"Ich glaube hingegen, dass ein unabhängiger, starker ORF für dieses Land wirklich wichtig ist – besonders, wenn man kurz überlegt, wer sonst die größten Medien wären… Ich sage aber nochmal: Ein starker und unabhängiger ORF. Was ein Regierungsfunk anrichten kann, das kann man jederzeit in Ungarn besichtigen. Das braucht wirklich niemand."

Warum er das glaubt, erklärt Herr Wolf nicht wirklich, sondern bekräftigt seine Plattitüden von „Stärke“ und „Unabhängigkeit“ des ORF. Dass ihm die anderen Medien nicht gefallen und dass Ungarns Staatsfunk hier "niemand brauche", sagt allerdings wenig aus, warum ein ORF in der aktuellen Form für unser Land so wichtig sein soll.

Die Medienlandschaft wäre auch ohne ORF links genug. Selbst wenn die rechte Krone dann der größte Player wäre, gäbe es immer noch fünf andere eher linke Tageszeitungen, eine linke Wochenzeitung und die eher linken Privat-TV-Sender (nur Servus-TV ist eher rechts), welche die Medienmacht der rechten Krone locker aufwiegen würden.

Die ganze linke mediale Übermacht konnte selbst mit einem noch voll einsatzbereiten ORF nichts am rechten Wahlergebnis in Österreich ändern.

Der große ORF macht ein Programm für eine kleine elitäre Minderheit. Damit gewinnt man trotz des mit Abstand größten Budgets aller Medien keine Wahlen. Bezahlt wird der ORF jedoch nicht von der kleinen Elite, an die sich das politische ORF-Programm richtet, sondern vom ganz normalen blöden Volk, das die widerliche Krone liest und die widerlichen Rechtspopulisten wählt.

Armin Wolf hat jedes Recht, seinen Beruf frei auszuüben. Er muss dies jedoch nicht unbedingt auf Kosten von Menschen tun, die er verachtet. Wenn sich Herr Wolf über das Sparen beklagt und über gekündigte Journalisten, dann sollte er sich kurz einmal überleben, wer seine Gebühren bezahlt.

Dabei handelt es sich zumeist um Menschen, die von ORF-Gehältern und der bisherigen Job-Sicherheit beim ORF nur träumen konnten.

Der ORF hat in den letzten Jahren 700 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen eingespart und seit Jahren folgt ein Sparpaket aufs nächste. Sehr viel kürzen kann man da einfach nicht mehr, ohne ganz brutal ins Programm zu schneiden und massenweise Journalistinnen und Journalisten zu kündigen.

Wenn man den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht mehr will, muss man ihn nicht unbedingt abschaffen. Man kann ihn auch totsparen.

Ja, kann man und sollte man.