ORF-Watch.at Die unabhängige Kontrolle des Gebührenmonopols


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Werner Reichel
 

Wer vom ORF-System finanziell oder anderweitig profitiert, hat sich angesichts der laufenden Diskussion bereits in Stellung gebracht: von Bundespräsident Van der Bellen, der davon spricht, eine Budgetfinanzierung mache den ORF „verwundbar“, bis hinunter zum ORF-Fußvolk. Der ORF-Redakteursrat wehrt sich entschieden und leicht hysterisch gegen die Steuergeldfinanzierung. Der am politisch linken Rand angesiedelte ORF-Redakteur Stefan Kappacher sprach unlängst gar von einer „absoluten Horrorvision“.

Heinz Lederer, SPÖ-Stiftungsrat im ORF, nicht minder markig: „Wer Wind sät, wird Sturm ernten.“ Damit es kein linkes Lüfterl bleibt, tourt er zurzeit durch Österreich, um eine „Gegenöffentlichkeit“ zu formieren. Die SPÖ fürchtet um die „Österreichische Kulturidentität“. Wenn es um Macht, Einfluss und die eigene Geldbörse geht, machen selbst gestandene Sozis Martin Sellner und seinen Identitären Konkurrenz. All die Drohungen, Warnungen und Verwünschungen haben bisher wenig gefruchtet. Die FPÖ will nicht nur die ORF-Gebühren abschaffen, sie möchte dem ORF auch eine deftiges Sparprogramm verordnen. 20 Prozent nach dänischem Vorbild wünscht sich Vizekanzler Strache, so berichten es die Zeitungen.

Das wäre ein echter Hammer und das Ende des linken Rundfunkschlaraffenlandes. Der ORF zahlt seinen Mitarbeitern Gehälter weit über dem Branchenschnitt und auch seine Zulieferer entlohnt er meist fürstlich. Selbst die Barbara-Karlich-Show, billige TV-Stangenware ohne öffentlich-rechtlichen Anspruch, verschlingt laut der Zeitung Österreich drei Millionen Euro pro Jahr. Daran soll sich nichts ändern, alles soll bleiben wie es ist.

Die Profiteure des Gebührensystems inszenieren sich deshalb als Opfer der türkis-blauen Regierung und geben vor, für einen unabhängigen ORF zu kämpfen. Eine Unabhängigkeit, die der ORF in seit seiner Gründung in den 1950er Jahren nie hatte. Er war immer ein politisches Herrschaftsinstrument. Was sich geändert hat, ist die Regierung und der Wählerwille. Das will man am Küniglberg nicht zur Kenntnis nehmen.

Deshalb versucht man der Öffentlichkeit einzureden, sie brauche den ORF, er sei ihr Sprachrohr. Was völlig absurd ist, wenn man die ORF-Nachrichten und Unterhaltungsprogramme kennt, wo der gemeine Österreicher, der nicht SPÖ, Pilze oder Grüne wählt, mehrmals täglich als rechter Depp am Nasenring durch die TV-Arena gezogen wird.

In Wahrheit kämpfen die ORF-Genossen dafür, auch nach der Abwahl der SPÖ ungestört ihre linke Propaganda auf Kosten der Steuerzahler fortsetzen zu können. Sie wollen das angenehme Rundfunkleben in ihrer geschützten Werkstätte wie bisher weiterführen, frei von den Sorgen und Ängsten, mit denen sich gewöhnliche Medienunternehmer und Mitarbeiter in der freien Markwirtschaft herumschlagen müssen.

An vorderster Front: Alexander Wrabetz. Nachdem die Drohungen der üblichen Verdächtigen von Menasse bis Kappacher wenig gefruchtet haben, hat er seine stärkste Waffe ausgepackt. Sollte der ORF gezwungen sein, die kolportierten 150 Millionen Euro einzusparen, dann müsse er eben die Landestudios zusperren. Das ist natürlich Unsinn. Sparen kann man an anderen Stellen besser und sinnvoller. Wrabetz versucht mit dieser Drohung die schwarzen Landeskaiser, die ihre tägliche TV-Bühne in den Bundesland-heute-Sendungen lieben und brauchen, gegen Sebastian Kurz auszuspielen.

Nehmt ihr dem ORF etwas weg, nehme ich euch eure TV-Provinztheater für die 60-Plus-Wählerschaft weg. Bei den Landeskaisern funktioniert dieser Erpressungsversuch. Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer hat Sebastian Kurz bezüglich ORF-Budgetfinanzierung bereits ausrichten lassen: „Wir, die Länder, haben schon artikuliert, dass wir das nicht positiv sehen.“ Kürzungen im ORF-Budget bezeichnet Haslauer gar als „aberwitzig“. Alt-ÖVP und SPÖ sind sich wie so oft einig, man möchte die Uhren auf die Zeit vor Sebastian Kurz zurückdrehen.

Wrabetz pokert hoch, er droht die regionalen Inhalte zu streichen beziehungsweise kürzen, also jene, die die „Österreichische Kulturidentität“ fördern und bewahren sollen. Wrabetz will bei den Kernaufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sparen, nicht dort, wo der ORF ohnehin nur macht, was Private besser und billiger können.

Das ist seine Strategie und Argumentationslinie: Es sei eine Illusion, sagt Wrabetz, dass solche Kürzungen mit Einschnitten bei Spartenkanälen zu erzielen wären. Genau hier sollte er aber nicht sparen. Es sind Spartenkanäle wie ORF3, die den öffentlich-rechtliche Auftrag zumindest ansatzweise erfüllen. Die teure Big-Bang-Theory-Dauerabspielstation ORF1 hat hingegen keinen „Public Value“ und damit auch keine Existenzberechtigung als öffentlich-rechtlicher Kanal.

Wie notwendig eine grundlegende Reform und ein Wechsel an der ORF-Spitze ist, demonstriert Wrabetz unter anderem mit folgendem Argument: Kauffilme und -serien würden den ORF derzeit rund 35 Millionen Euro kosten, so Wrabetz. Würden die eingespart: „Was spiel ich dann dort?“, fragt er sich ernsthaft.

Es kann ja nicht darum gehen, die vielen ORF-TV- und Radiokanäle mit möglichst billigen Inhalten und Ramsch von der Stange zu bespielen, nur damit keine Sendelöcher entstehen. Der ORF als Selbstzweck, der ORF als Ernährer einer abgehobenen Clique. Den ganzen Tag Big Bang Theory- und How-I-Met-Your-Mother-Wiederholungen unter weitgehendem Ausschluss der Öffentlichkeit runterzunudeln ist nicht die Aufgabe einer öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt. Wenn es dem milliardenschweren ORF bereits jetzt schwerfällt, seine TV-Kanäle mit halbwegs vernünftigen öffentlich-rechtlichen Inhalten zu befüllen, wäre es das Klügste, einen oder mehrere dicht zu machen und sich auf die gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben zu konzentrieren. Davon hätten alle was.

Es ist angesichts von On-Demand- und Streaming-Angeboten und dem geänderten Mediennutzungsverhalten ohnehin nur eine Frage der Zeit, bis man diesen Schritt wird machen müssen. TV-Ramsch in Dauerschleife abzuspielen, ist selbst für Privatsender kein zukunftsträchtiges Geschäftsmodell mehr.

Es ist absurd: Wrabetz droht der Regierung, sollten sie das ORF-Budget kürzen, werde er vor allem bei den öffentlich-rechtlichen Kernaufgaben sparen. Wrabetz agiert wie der Piratenkapitän in den Asterix-Heften. Er versenkt den ORF vorsorglich selbst.

Der gute Mann hat den Ernst der Lage offenbar nicht erkannt. Der ORF muss sich, um seine Existenz als gebühren- oder steuergeldfinanzierte Anstalt langfristig abzusichern, auf seine öffentlich-rechtlichen Kernaufgaben konzentrieren. Das beinhaltet auch objektive und unabhängige Berichterstattung. Etwas, was dem ORF völlig fremd ist. Will er überleben, müssen sich seine Mitarbeiter von linken Polit-Aktivisten auf Journalisten umschulen lassen.

Das ist seine einzige Existenzberechtigung. Vom Abspielen eingekaufter TV-Stangenware und handgestrickter rotgrüner Propaganda sollten sich Wrabetz und seine Mannschaft schleunigst verabschieden. Um hochwertige öffentlich-rechtliche Inhalte zu verbreiten, die tatsächlich einen Mehrwert für Gesellschaft und Land haben, braucht man im Jahr 2019 keine sündhaft teuren TV-Kanäle mehr. Da gibt es enormes Sparpotential. Und, das sollten sich die ORF-Mitarbeiter hinter ihre grünen Ohren scheiben: Unabhängigkeit, Anspruch und Qualität haben nichts mit linker Ideologie und politischer Korrektheit zu tun.

Der ORF muss sich völlig neu erfinden. Dazu braucht es den notwendigen Druck von außen, also von der Regierung und Gebührenzahlern, sowie einen Chef, der dazu in der Lage ist. Herr Wrabetz ist das definitiv nicht. Er verkörpert und vertritt den ORF, der nur noch von seinen Mitarbeitern und linken Politikern gebraucht wird.