ORF-Watch.at Die unabhängige Kontrolle des Gebührenmonopols


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Andreas Unterberger
 

Wer will noch was? Wer braucht noch was? Der oberste Gebührenfunker Wrabetz zieht wie der Weihnachtsmann mit der dicken Geldtasche durch die Lande, um einen Landeshauptmann nach dem anderen zu beglücken. Jetzt war gerade die Niederösterreicherin dran. Der Zweck der Übung ist sonnenklar: Die Landeshauptleute – vor allem die schwarzen, die roten haben ihre Leute und Ideologie eh schon quer über den ganzen ORF – dürfen sich wünschen, was sie wollen (nur kein objektivitätsorientiertes Programm). Geld spielt da keine Rolle.

Die Gegenleistung ist bescheiden: Die Landeshauptleute haben bloß zu verhindern, dass irgendetwas geschieht. Also dass die Bundesregierung das ORF-Gesetz ändert oder abschafft, dass Wrabetz seinen Job verliert, dass die Gebühren abgeschafft werden, dass die ORF-Privilegien beseitigt werden.

Das Spiel funktioniert perfekt – da kümmert es doch nicht, dass es ein bisschen schmutzig ist: Kaum wagt irgendjemand auch nur daran zu denken, dass im 21. Jahrhundert, im Zeitalter von Satellit, Kabel und Internet mit Tausenden Alternativprogrammen (die oft viel publikumsaffiner sind) eine zwangsfinanzierte öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt, die nur noch manchmal Marktanteile von mageren 30 Prozent erreicht, ein Anachronismus ist wie die einstigen Dampflok-Heizer auf einer E-Lok, da heulen die Landeshauptleute auf Pfiff sofort empört auf. Schließlich wollen sie ja weiterhin täglich eine halbe Stunde Landeshauptleute-Fernsehen gratis bekommen. Da genieren sie sich nicht einmal, sich zu käuflichen Hampelmännern degradieren zu lassen.

Mit dem Ergebnis, dass die ÖVP eh schon liegend umfällt. Dass die Angst vor den Landeshauptleuten größer ist, als die Angst davor, unter dem Hass-Trommelfeuer der bis zum letzten Aspiranten knalllinken ORF-Redaktionen die nächsten Wahlen wieder zu verlieren (denn so optimal wie 2017 werden die Rahmenbedingungen beim nächsten Mal gewiss nicht sein können). Während die FPÖ zunehmend entdeckt, dass es ihr mit ihren User-starken Alternativmedien eher nutzen könnte, wenn ihr auf den ORF-Kanälen ständige Hetze entgegenströmt. Schließlich scheint die Aversion aller nichtlinken Menschen gegen den ORF schon so groß zu sein, dass bei ihnen dessen Kampagnen oft immer mehr das Gegenteil bewirken. Glaubt man bei der FPÖ (die sich freilich schon oft geirrt hat). 

Und die Bürger, die Seher, die Hörer, die Zahler? Wäre ja noch schöner, wenn die auf einmal relevant wären ...