ORF-Watch.at Die unabhängige Kontrolle des Gebührenmonopols


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Werner Reichel
 

Die Inflationsrate ist im August auf 6,5 Prozent (Miniwarenkorb) gestiegen, die Energiepreise schießen ungebremst nach oben, was sich wiederum direkt auf die Nahrungsmittelpreise auswirkt. Auf die Österreicher kommen harte Zeiten zu. Vor allem auf jene, die mit dem Gehalt einer Friseurin oder eines Botenfahrers auskommen müssen. Das kümmert den ORF wenig, die Stürme, die draußen brausen, brauchen die fürstlich entlohnten Insassen der öffentlich-rechtlichen Anstalt nicht zu kümmern.

Damit Armin Wolf, Tarek Leitner und Co. bei ihrem gepflegten Lebensstil trotz steigender Energiepreise keine Abstriche machen müssen, dürfen die Österreicher jetzt noch tiefer in ihre kärglich gefüllten Portemonnaies greifen. Wie gut, dass man als staatlich geschützte Werkstätte sein Geld nicht am freien Markt verdienen muss, sondern seine Einnahmen quasi selbst festlegen und bei Bedarf erhöhen kann, ohne dass einem die Kunden abhandenkommen, weil sie immer zahlen müssen, ob sie wollen oder nicht, ob sie den ORF-Propagandaschrott konsumieren oder nicht.

Wenn sich die Kleinverdiener kein Brot mehr leisten können, sollen sie eben Kuchen essen, denkt man sich wohl am Küniglberg und lässt die Rundfunkzwangsabgabe gut getimt knapp vor dem Abgang von Alexander Wrabetz um saftige acht Prozent nach oben schnalzen. Der Gebührenhammer soll bei der nächsten Stiftungsratssitzung am 14. Oktober beschlossen werden.

Den Grünen, deren Anhängerschaft zum Großteil ebenfalls vom Geld anderer Leute lebt, ist dieser Generalangriff auf die Brieftaschen der Österreicher noch immer zu zaghaft. Mediensprecherin Eva Blimlinger will, dass die „Streaminglücke für den ORF geschlossen wird“. Soll heißen, die Zwangsgebühren sollen auf eine Haushaltsabgabe umgestellt werden. Daran bzw. an einem gebührenpflichtigen Login für ORF-Onlineinhalte wird bereist gearbeitet.

Weil auch die ÖVP glaubt, vom Wohlwollen des ORF abhängig zu sein, obwohl sie von ihm ständig angepinkelt wird, hat der geplagte Gebührenzahler auch von dieser Seite nichts zu erwarten. Während also Geringverdiener im Winter die Heizung runterdrehen und auch bei den Nahrungsmittel sparen werden müssen, dürfen sie für den ORF noch mehr Geld abdrücken, selbst wenn man ihnen den Strom mangels beglichener Rechnungen abdreht.

Das ist offenbar die soziale Gerechtigkeit, für die sich die linken ORF-Bonzen vor ihren Kameras so gerne stark machen. Wie wäre es, die Solidarität nicht immer nur von anderen einzufordern, sondern mit gutem Beispiel voranzugehen, und angesichts der aktuellen Lage die Gebühren nicht nur nicht zu erhöhen, sondern zu senken. Der ORF würde in der Achtung der Österreicher steigen. Doch das hat er – den Zwangsgebühren sei Dank – nicht notwendig.