ORF-Watch.at Die unabhängige Kontrolle des Gebührenmonopols


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Kurt Ceipek
 

Wenn einem Medienunternehmen die Seher, Hörer oder Leser davonlaufen, dann schrillen verständlicherweise die Alarmglocken. Dann wird nachgeforscht, warum Abonnenten oder Käufer nicht mehr zufrieden sind und es wird versucht, das zu ändern

Wenn dem ORF in den ersten beiden Monaten des Jahres 2022 rund 10.000 Zwangsgebührenzahler abhanden gekommen sind, dann sucht man nach Möglichkeiten, noch mehr Gewinn dabei herauszuschlagen. Tatsächlich sind 10.000 Verweigerer bei mehr als drei Millionen Zahlern nicht gar so viele.

Der ORF ist derzeit in einer höchst komfortablen Lage. Eigentlich müsste ja jeder Mensch in Österreich seine ORF-Gebühr berappen, denn die ORF-freundlichen Gesetze schreiben vor, dass jeder, der ein TV-Gerät oder ein Radio in seiner Wohnung herumstehen hat, dem ORF seinen Tribut entrichten müsste. Da nützt es auch nichts, wenn man freiwillig auf die zum TV-Empfang notwendige (und ebenfalls zu bezahlende) ORF-Karte verzichtet, die den Fernseher erst für den ORF empfänglich macht.

Gar nichts nützt es dem unwilligen Zwangsgebührenzahler, nicht mehr ORF zu Schauen oder zu Hören, was immer mehr Österreicher tun. Das legale Schlupfloch, der üppigen GIS-Gebühr zu entkommen, sind sogenannte NOGIS-Geräte, die über keinen Tuner und keinen Antenneneingang verfügen. Wer nur über ein solches Gerät verfügt, kann sich auf Antrag legal von der Gebührenpflicht befreien lassen.

Aber auch dieses Schlupfloch würde der ORF liebend gerne verschließen. Das Motto lautet: Wer in Österreich lebt, der soll für den ORF zahlen ­– auch wenn er nie ORF konsumiert und auch über kein geeignetes Gerät dafür verfügt. Das Mittel dazu wäre die vom ORF vehement angestrebte Schaffung einer Haushaltsabgabe, wie sie die öffentlich-rechtlichen Anstalten in Deutschland ARD und ZDF schon durchgesetzt haben.

Derzeit muss sich der ORF mit jährlich rund 700 Millionen Euro durchfretten, die ihm die Zwangsgebühren in die Kassen spülen. Dazu kommen noch ein paar hundert Millionen aus Werbung und anderen Geschäften. Davon lässt sich gut leben und davon lassen sich fürstliche Gehälter und üppige Pensionen bezahlen.

Die Überzeugung in den Chefetagen des ORF, dass dafür ein qualitativ hervorragendes Programm geboten wird, teilen viele der Zwangsgebührenzahler nicht. Vor allem viele junge Leute verirren sich niemals in ein ORF-Programm, aber auch immer mehr ältere TV-Konsumenten fühlen sich vom ORF eher belästigt und abgestoßen, als gut informiert oder mit Niveau unterhalten. Seit Jahren bekämpfen zunehmend linkslastige Redaktionsmitglieder so gut wie alle nicht-linken Politiker in diesem Land und unterstützen zugleich die roten und grünen Linksparteien. Das vertreibt die bürgerliche Mehrheit zu anderen Informationsquellen.

Deshalb wäre es hoch an der Zeit, die ORF-Gebührenpflicht abzuschaffen. Wer ORF sehen will, der soll dafür bezahlen, wer auf den ORF verzichten will, der soll auch nicht gegen seinen Willen bezahlen müssen. Das würde den ORF nicht ruinieren, sondern nur einige Einsparungen notwendig machen, die ohnehin schon lange überfällig wären.

Es gäbe vermutlich noch viele Österreicher, die nach Ende der Gebührenpflicht aus Gewohnheit oder aus Bequemlichkeit (oder weil sie das Programm für eh gut genug halten), weiter bezahlen würden. Einbußen von ein paar Millionen Euro durch ORF-Verächter wären wohl kaum zu vermeiden, aber überschaubar und verkraftbar.

Gebührenpflicht ist jedenfalls im 21. Jahrhundert völlig unzeitgemäß. Es gibt keinen vernünftigen Grund, daran festzuhalten. Aber zu befürchten ist, dass der ORF die heimischen Politiker wieder vor sich hertreibt und alle seine Wünsche erfüllt bekommt.