ORF-Watch.at Die unabhängige Kontrolle des Gebührenmonopols


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Werner Reichel
 

Dem ORF droht in diesem Jahr ein saftiges Minus. Obwohl die Zwangsgebühren erst Anfang des Jahres um acht Prozent erhöht worden sind. Die Kombination aus fetten Gehältern, Luxuspensionen und den aktuell steigenden Ausgaben aufgrund von Inflation und Energiepreisen drohen das milliardenschwere Budget zu sprengen. Beim Staatsfunk läuten die Alarmglocken. 

Schließlich wollen die ORF-Mitarbeiter ihren komfortablen Lebensstil keinesfalls einschränken, das empfehlen sie angesichts der Teuerung ausschließlich den Gebührenzahlern. Der heimische Linksfunk ist schließlich einer der wichtigsten Unterstützer und die propagandistische Triebfeder der grünen Energiewende, der Corona-Maßnahmen, der EU-Schuldenpolitik, der Massenzuwanderung etc.

Der ORF ist als größte Medienanstalt des Landes für die aktuellen, krisenhaften Entwicklungen in hohem Maße mitverantwortlich, hat jahrelang an dem Ast gesägt, auf dem er sitzt. Jetzt, wo er knirscht, ist der Jammer auf Mount-Everest-Niveau groß. Vor allem, weil das bisherige Allheilmittel, die Gebühren nach oben zu schnalzen, angesichts der aktuellen Situation nicht in Frage kommt.

Ingrid Thurnher, ehemalige ZIB2-Lady und nun Radiochefin des Staatssenders: „Die finanzielle Situation im ORF ist aufgrund der gesamtwirtschaftlichen Lage sehr angespannt und konzernweit werden Einsparungen evaluiert.“ Da die ORF-Mitarbeiter ihre Anstalt in erster Linie als mit GIS-Gebühren befüllten Bankomaten betrachten, kommen Einsparungen nur im Programmbereich und nicht bei den Personalausgaben in Frage. Im Fall von Ö1 sollen laut Thurnher rund 900.00 Euro eingespart werden, so viel wie drei ORF-Direktoren in einem Jahr abkassieren.

Dem Sparstift sollen Sendungen wie „Kunstradio“, „Passagen“, „Heimspiel“ oder „Rudi Radiohund“ zum Opfer fallen. Veränderungen soll es auch beim linkslinken ORF-„Jugend“-Sender für über 40-Jährige, bei FM4, geben. Während Ö1 mit acht Prozent Radiomarktanteil durchaus Hörer erreicht, sendet FM4 mit zwei Prozent mehr oder weniger unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Er ist ein Nischensender für angegraute, linke Berufsjugendliche aus Wien. Die FM4-Mitarbeiter senden sozusagen auf Kosten der Gebührenzahler für sich und ihren überschaubaren Freundeskreis. Thurnher plant, den überteuerten Radiospielplatz für eine linke Clique in ein reichweitenstärkeres, echtes Jugendradio umzubauen, zumal der ORF bei den unter 20-Jährigen ohnehin ein großes Akzeptanzproblem hat.

Die FM4-Belegschaft revoltiert gegen diese Pläne, Radio für die Hörer und nicht für sich selbst zu machen, ist für sie unvorstellbar. Sie haben deshalb einen offenen Brief an die ORF-Führungsetage geschrieben, in der es unter anderem heißt: „Öffentlich-rechtliches Radio hat nicht nur einen gesetzlichen Auftrag, sondern auch einen gesellschaftlichen Nutzen.“ Worin ein solcher Nutzen bei einem Sender bestehen soll, den kaum jemand hört, erschließt sich Außenstehenden allerdings nicht.

An Selbstbewusstsein mangelt es den FM4-Mitarbeitern jedenfalls nicht, sie sehen sich als eine „Säule der westlichen Demokratie“, da man seine (fiktiven) Hörer mit „Haltungen und Ideen konfrontiert, die durchaus fordernd sind und den Horizont und Diskurs in unserer Gesellschaft erweitern.“ Das nennt man Chuzpe, zumal die FM4-Truppe mit ihrer linken bis linksextremen Ausrichtung die „westliche Demokratie nicht stützt, sondern sie zu untergraben versucht.

Weiter heißt es in dem Schreiben: „Die Redaktion von FM4 will weiterhin ein Ort für Innovationen sein und scharfkantige, unbequeme und relevante Formate entwickeln, on air und online. Leider werden wir durch das ORF-Gesetz und den jahrzehntelangen Sparkurs des Unternehmens daran gehindert, unsere Zielgruppe adäquat abzuholen.“ Das heißt im Klartext: Wir wollen weiterhin linkslinkes Haltungsradio und nicht Programm für die Hörer produzieren, wir wollen auch nicht sparen, sondern noch mehr Geld von jenen Menschen abkassieren, die wir täglich verspotten und die ohnehin nicht mehr wissen, wie sie ihre laufenden Rechnungen bezahlen sollen. Die Verachtung gegenüber den „normalen“ Bürgern, insbesondere denen, die nicht links wählen, spiegelt sich täglich im abgehobenen FM4-Programm wider.

Man ist zwar als ORF-Mitarbeiter aktiv daran beteiligt, das Land gegen die Wand zu fahren, die Folgen dafür sollen aber ausschließlich die anderen, die produktiv arbeitende Bevölkerung tragen. Eine solche „Haltung“ zeigt, dass die sinnvollste FM4-Reform wäre, den Sender einfach abzudrehen und die freien UKW-Frequenzen an Privatsender zu vergeben. Bei zwei Prozent Marktanteil würde ein Aus von FM4 mit Ausnahme der Mitarbeiter ohnehin niemandem auffallen.