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Sommergespräch mit Andreas Babler

AndereORF2, Mi, 30.08.2023, 23:06 | Kurt Ceipek

Auch die Folge 4 der ORF-Sommergespräche mit Andreas Babler entpuppte sich als gnadenloser Langweiler. Der wortreiche Politiker versprach Dinge, bei denen sich der Zuhörer fragen musste, ob er das alles ernst meint, was er erzählt. Fallweise schien er sich in seinen eigenen Schachtelsätzen zu verirren. Oft genug wiederholt hat Babler sein eindrucksvolles Versprechen, dass nach einer Machtübernahme durch die SPÖ mit ihm als Kanzler 96 Prozent der Österreicher weniger Steuer zahlen müssten. Diese Ankündigung konnten vermutlich nur treueste Parteigenossen für bare Münze nehmen.

Dass rote Parteiführer üblicherweise nur wenig Verständnis für wirtschaftliche Zusammenhänge haben, ist für gelernte Österreicher nicht weiter überraschend. So gesehen ist es erstaunlich, dass Babler zu seiner Forderung nach rascher Einführung der 32-Stunden-Arbeitswoche nicht auch gleich eine 20-prozentige Einkommenserhöhung gefordert hat. Finanzierbar wäre das gewiss mit Einführung einer ordentlichen Erbschaftssteuer – nicht nur um 35 Prozent, wie von Babler vorgeschlagen, sondern besser um 80 oder 90 Prozent. Und nachdem die Zahl der Multimilliardäre in Österreich eng begrenzt ist, müsste man halt auch nicht ganz so Reiche zur Zahlung von Erbschafts- und Vermögenssteuern verstärkt zur Kasse bitten.

Bekanntlich zählt Österreich jetzt schon zu den Ländern mit den höchsten Steuerquoten der Welt. Mit ein paar Mateschitz- oder Swarowski-Erben wird man angesichts anderer teurer Babler-Pläne nicht das Auslangen finden. Allein Bablers Forderung für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs würde jeden Kostenrahmen sprengen. Jeder Österreicher solle in Zukunft binnen 15 Minuten eine Einstiegsstelle für ein öffentliches Verkehrsmittel erreichen können, schwebt dem SPÖ-Chef vor. Die Folge wären Tausende neue Bus- oder Bahn-Stationen und kaum vorstellbare Kosten. Um all das finanzieren zu können würde vermutlich auch eine mehr als 100-prozentige Erbschafts- und Vermögenssteuer nicht ausreichen. Ernsthaft durchgerechnet kann sich diesen Vorschlag in der SPÖ-Zentrale niemand haben.

Dass Babler mit seinen kostspieligen und unfinanzierbaren Forderungen bei bürgerlichen Wählern kaum punkten dürfte, liegt auf der Hand. Interessanterweise zeigten sich auch linke Experten wie die Falter-Redakteurin Barbara Toth bei einer Analyse des Sommergesprächs auf ORFIII überaus kritisch. „Er hat den Oppositionsführer und angriffigen Revoluzzer gegeben. Das sind die Rollen, die wir schon kannten. Ich hätte eigentlich erwartet, dass er zeigt, dass er ein souveräner Parteichef und Kanzlerkandidat ist. Beides hat mir gefehlt.“

Moderatorin Susanne Schnabl passte sich wie in den ersten Sommergesprächen mit Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger, Grünen-Chef Werner Kogler und FPÖ-Obmann Herbert Kickl dem düster-humorlosen Umfeld in einem fensterlosen Besprechungskammerl im Parlament an. Sie blieb farblos und es gelang ihr selten, den oft sinnlos erscheinenden Redefluss Bablers in geordnete Bahnen zu lenken. So betrachtet müssten die Sommergespräche im ORF ein Auslaufmodell sein, auf das die Gebührenzahler in den nächsten Jahren gerne verzichten werden.