ORF-Watch.at Die unabhängige Kontrolle des Gebührenmonopols


Dr. Hans Christ (ORF2 Mo, 19.06.2017, 22:00)
ZIB 2

In der ZIB 2 hat Van der Bellen angekündigt, die FPÖ hinsichtlich EU-Haltung zu beobachten!

Lieber Herr VdB!

Ein Bundespräsident hat das verfassungsgemäße Zustandekommen von Gesetzen und Regierungen zu kontrollieren. Jede demokratische Partei, ungeachtet ihrer programmatischen Ausrichtung, hat somit, wenn sie mit entsprechender Wählerlegitimation ausgestattet ist, das Recht, an einer Regierung teilzunehmen!

Ergo sollten Sie Ihre kryptischen Beobachtungsaussagen für sich behalten!

Zum Kopftuchverbot meinte VdB, man müsse die Rechte der  Minderheiten gegenüber den Mehrheiten wahren, und, Zitat: "die kleinste Minderheit ist das Individuum und da sind wir bei den Menschenrechten!"

Genau! Wenn ich persönlich der Überzeugung bin, dass unser abendländisches Kulturgut inklusive Aufklärung zu bewahren sei, muslimische bzw. afrikanische Welt- und Religionsanschauungen daher nicht kompartibel sind, haben der Staat und sein Oberhaupt die Pflicht, mich und meinen Standpunkt, der auf dem Papier noch immer durch eine angebliche Meinungsfreiheit geschützt ist, vor der pauschalen Diffamierung als primitiven Rechtspopulisten durch Medien und und Meinungsmacher zu bewahren!

Ein unabhängiger Journalist, der im ORF bekanntlich nicht vorkommen darf, hätte bei diesem Thema vielleicht  vom Bundespräsidenten auch eine Antwort zu einer solchen Menschenrechtsfrage einfordern können!