ORF-Watch.at Die unabhängige Kontrolle des Gebührenmonopols


Claus Reitan (Öffentlich-rechtlich: So, 11.05.2014, 15:09)
Kleiner macht’s keiner

So, jetzt wird das nächste Gremium verkleinert: Nach dem Nationalrat (abgeschmettert) und der Bundesregierung (geschafft) will Bundeskanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann den Stiftungsrat des ORF verkleinern. Auf zehn Sitze, weniger als ein Drittel der bisherigen Mitglieder. Wir wollen nicht ausschließen, dass Faymann dafür Argumente hat - doch die zentrale Frage verlangt eine Antwort: Solange der ORF gesetzlich gesicherte Gebühren erhält, ist der Souverän des Staates, also die Gesellschaft, einigermaßen abzubilden, oder? Doch genau das soll offenbar beseitigt werden. Eine vielfältigere Gesellschaft kann nicht in einem kleineren Parlament repräsentativ abgebildet werden. Eine komplexer angelegte politische Agenda ist nicht von einer kleineren Regierung zu bewältigen. Das gälte dann auch für einen ORF: Solange alle zahlen, müssen sich alle vertreten, gehört und zur Mitentscheidung befugt fühlen. Fällt diese Repräsentativität dem Verkleinerungs-Theorem von Werner Faymann zum Opfer, brauchen nicht mehr alle für einen ORF zu bezahlen, dessen Leitung zudem von Parteien bestimmt wird, die ihrerseits kleiner werden, weil sie an Vertrauen verlieren.



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