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Werner Grotte (Fakten: Di, 19.08.2014, 14:57)
Sparschwein Bundesheer

Nun wird auch bei den Abfangjägern des Bundesheeres der Rotstift angesetzt: Ab September werden die in der Steiermark stationierten Eurofighter und Saab 105 statt bisher zwölf nur noch elf Stunden pro Tag einsatzbereit sein. Die Anzahl der verfügbaren Piloten wurde bereits auf elf plus einen in der Ausbildung reduziert. Dies war dem Ö1 Mittagjournal zwar immerhin eine Spitzenmeldung wert. Deren Tiefgang ließ aber leider zu wünschen übrig.

Statt wie bei anderen behandelten Themen, etwa den Rassen-Unruhen in Ferguson, einen externen Spezialisten zu konsultieren, durfte zu dieser Causa lediglich ein Sprecher des SPÖ-geführten Verteidigungsministeriums beschwichtigen. Man werde diese Stundenreduktion flexibel handhaben und kein fixes Zeitschema fahren. Bei Bedarf könne man Einsatzstunden konzentrieren. Insgesamt würde die Sicherheit des Luftraumes dadurch nicht beeinträchtigt, man könne durch die Reduktion aber rund fünf Millionen Euro jährlich einsparen.

Aha. Wir streichen ein paar Panzer hier, ein paar Kasernen da, ein paar Flugstunden dort - und das Heer bleibt trotzdem einsatzbereit, Österreichs Verteidigungsbereitsschaft wird nicht beeinträchtigt. Aber wozu hatten wir dann all diese Dinge? War das Bundesheer bis jetzt aufgebläht und über Gebühr dotiert? Keineswegs. Im Gegenteil. Öffentlich bekannten sich die zuständigen Politiker zwar schön brav zur Neutralität und der damit verbundenen Verpflichtung zur Selbstverteidigung. Hinter den Kulissen wird das Heer und die damit zusammenhängende Waffenindustrie aber schon seit Jahrzehnten massiv ausgedünnt und demontiert. Allein die Tatsache, dass ein roter Wehrdienstverweigerer wie Norbert Darabos Verteidigungsminister werden durfte, war ein Schlag ins Gesicht des Generalstabes, mit dem der Minister doch eigentlich zusammenarbeiten sollte.

Dabei gelangen Österreichs Waffenschmieden in der Vergangenheit immer wieder große Würfe, etwa mit dem Sturmgewehr 77, der Kanonenhaubitze GHN 45 oder dem Jagdpanzer Kürassier, die auch zu Exportschlagern wurden. Dass heimische Gesetze viele dieser Geschäfte unmöglich machten, war ein erster Schritt zur Demontage. Man denke nur an die erbitterten Medienschlachten rund um Panzerexporte nach Argentinien oder die Kanonenlieferungen im Iran-Irak-Krieg (Noricum-Skandal) in den 1980er-Jahren.

Was folgte, war nicht etwa eine Gesetzesänderung, damit Österreich seine Spitzenprodukte auch verkaufen darf. Nein, es folgte die schrittweise Zerschlagung der heimischen Waffenschmieden, etwa der Kanonenproduktion in der VOEST, oder der Teilverkauf ins Ausland, wie zuletzt des Steyr-Panzerwerks SSF in Wien-Simmering an den US-Konzern General Dynamics. Dieser holte sich die Filetstücke, vor allem aus der Technik, und sperrt das Werk nun sukzessive zu. Die Produktion der Pandur-Radpanzer, ebenfalls international gefragt, wird nach Portugal verlegt. Nicht zuletzt deshalb, weil die dortige Armee 260 Stück davon bestellt hat, das österreichische Heer aber schon lange nichts mehr.

Fazit: Österreich hat seine über Jahrhunderte gewachsene und international konkurrenzfähige Waffenproduktion innerhalb weniger Jahrzehnte demoliert und damit nicht nur wichtige Devisen-Einnahmequellen sondern auch hunderte Arbeitsplätze verloren. Das parallel ausgedünnte Heer hat kaum noch Geld um Ausrüstung zu kaufen; wenn, muss es das teuer im Ausland tun. Was linken Heeres-Demolierern als Argument dient, noch weniger Neuanschaffungen zu tätigen. Dies wiederum führt zu einer latenten Überalterung der Gerätschaften, was die Verteidigungsbereitschaft und nicht zuletzt die Motivation der Soldaten aller Dienstgrade weiter reduziert.

De facto ist unser Bundesheer also schon lange ein Pflegefall – nun wird auch eine der letzten hochwertigen und modernen Waffengattungen, die Eurofighter, abgemurkst. Und das in einer Zeit, wo rundherum immer mehr Kriege eskalieren – und wo bewaffnete Terrorgruppen ganze Staaten bedrohen; siehe ostukrainische Freischärler, Isis oder Boko Haram.