ORF-Watch.at Die unabhängige Kontrolle des Gebührenmonopols


Andreas Unterberger (Öffentlich-rechtlich: Fr, 05.06.2015, 18:48)
Eine Fristlose für Herrn Wrabetz, bitte!

" . . . dadurch hat der ORF gegen seinen öffentlich-rechtlichen Kernauftrag verstoßen." Man ist ganz begeistert, weil jetzt endlich auch der offizielle Bundeskommunikationssenat in einem vernichtenden Urteil festgehalten hat, was alle Seher und Hörer seit langem beobachten. Der ORF konzentriere sich auf "überproportional viel Unterhaltung". 

Nur: Wo bleiben die Konsequenzen? In einem normalen Rechtsstaat wären diese völlig klar: Sie müssten sich bewegen zwischen der fristlosen Entlassung des (ja nun der Gesetzesverletzung schuldigen) Generaldirektors als Mindestfolge und der befristeten oder dauerhaften Streichung der Gebühreneinnahmen des Senders als eigentlich logische Höchststrafe. Erhält der ORF doch seine Gebühren als Gegenleistung für die Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Kernauftrags. Und wo keine Ware geliefert, da ist nach Bürgerlichem Recht auch kein Kaufpreis zu zahlen.

Jedoch: Nichts passiert. Nicht einmal eine der Oppositionsparteien fordert klare Konsequenzen ein. Auch die ÖVP tut nichts. Haben diese Parteien überhaupt mitbekommen, wie vernichtend der ohnedies viel zu lange sanfte Bundeskommunikationssenat da judiziert hat? Oder hat man das Thema ORF aufgegeben, weil man gegen die dicken rotgrünniederösterreichischen Betonmauern rund um Herrn Wrabetz eh nicht durchkommen kann? Oder fürchten sie alle, bei der kleinsten unbotmäßigen Äußerung im ORF als Rache schlecht behandelt zu werden?

Zumindest im letzten Punkt kann man die nichtlinken Parteien beruhigen. Schlechter als derzeit können ÖVP, FPÖ und (soweit noch vorhanden) Team Stronach vom ORF gar nicht behandelt werden.

Do, 11.06.2015, 11:10 | BKS

Herr Unterberger ! Der BKS schrieb das schon vor 2 Jahren (2013) und es wurde im April 2015 vom Verwaltungsgerichtshof bestätigt. Tagesaktuell scheint Ihr Blog nicht zu sein ;-)
Mo, 08.06.2015, 23:20 | Herbert Manninger

Mein Gott, die ÖVP! Die macht sich doch vorm ORF ins Hemd.
Sa, 06.06.2015, 11:56 | justus

Des Einhalten von denen Gesetzen ist nur von denen Rassisten zu verlangen, von denen Hetzern, Genossen oba stengan grundsetzlech über denen Gesetzen.
Sa, 06.06.2015, 00:06 | Joe Blob

ich denke es herrscht allgemeine resignation.dieses land ist so verfilzt und derart korrupt dass man garnicht weiß wo man anfangen sollte mit aufräumen.die gefängnisse wären voll wenn man durchgre
Di, 19.04.2016, 09:03 | Plagosus

Und grade für die Gefängnisse sollte gelten: Österleicher zuerst! Ausländer raus!



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