ORF-Watch.at Die unabhängige Kontrolle des Gebührenmonopols


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Andreas Unterberger (Öffentlich-rechtlich: Mi, 03.02.2016, 00:45)
 
 
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Wem Herr Küberl - nicht - verpflichtet ist

„Ich bin als Stiftungsrat nur dem ORF verpflichtet“, sprach der katholische Stiftungsrat und frühere Caritas-Chef Franz Küberl. Das Schlimme ist: Das stimmt. Da man aber nicht abstrakt drei Buchstaben verpflichtet sein kann, ist Küberl in Wahrheit einzig und allein den dortigen Machthabern und der dortigen Mannschaft bis hin zu all den linken Politruks á la Dittlbacher oder Wolf verpflichtet. Er ist damit in Wahrheit Wachs in Händen eines Alexander Wrabetz und stets ein billiger Mehrheitsbeschaffer für diesen.

Küberl gibt mit diesem Satz zugleich auch offen zu, wem er sich nicht verpflichtet fühlt: Das sind die Österreicher. Das sind die Gebührenzahler. Das sind die Seher und Hörer. Das ist das Streben nach Objektivität, nach Ausgewogenheit, nach Qualität. Das sind die Interessen dieses Landes (die natürlich meist andere sind als die der jeweiligen Regierung).

Küberl fühlt sich aber auch nicht der Kirche oder den Kirchen verpflichtet, durch die er einst überhaupt in ORF-Funktionen gekommen ist.

Das alles hat der gute Mann mit diesem demaskierenden Satz klar gemacht. Er kommt gar nicht auf die Idee, dass das eigentlich katastrophal ist. Dabei wäre er einer der wenigen im ORF-Stiftungsrat, der dort nicht als direkter Vertreter einer Partei oder eines parteigeführten Bundeslandes sitzt, der sich daher all diesen genannten Aufgaben und Gebührenzahlern verpflichtet fühlen könnte.

In einem einzigen scheinbar harmlosen Satz zeigt sich zugleich auch die ganze Fehlkonstruktion des ORF. Man denke an den Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft in der Wirtschaft, also ein mit dem Stiftungsrat in etwa vergleichbaren Gremium. Die dort sitzenden Damen und Herren fühlen sich primär und vor allem anderen den Eigentümern der Gesellschaft verantwortlich. Aber im ORF dürfen die Gebührenzahler (die meritorisch, wenn auch nicht formaljuristisch die Eigentümer des ORF sind) gar nichts, außer Gebühren zahlen. Es fühlt sich auch niemand als ihr Vertreter.

PS: Der Anlass, warum sich Küberl geäußert hat, zeigt, dass er im übrigen natürlich sehr wohl eine zweite Agenda hat: Er wollte sich nämlich für die oberösterreichische Stiftungsrätin ins Zeug werfen, die jetzt offenbar abgelöst wird. Die Dame ist eine radikale Linkskatholikin, daher inkompatibel mit der neuen schwarz-blauen Regierung in Linz, aber sinnesverwandt mit Küberl. Freilich: Als im Burgenland die dortige trotz roter Herkunft recht unabhängig agierende Stiftungsrätin durch einen strammen Genossen ersetzt worden ist, hat sich Herr Küberl jedenfalls nicht geäußert. Wir sehen: Es geht jetzt bei jedem einzelnen Posten im Stiftungsrat nur darum, ob einer für Wrabetz und dessen Links-ORF ist oder nicht.

Küberl ist für ihn.