Wenn der ORF einen ÖVP-Politiker wie einen Sozialisten behandelt

Die Kultursprecher der drei Oppositionsparteien wollen einen Skandal und einen „peinlichen Tiefpunkt“ beim ORF ausgemacht haben. Es geht um den Kulturmontag. In der vergangenen Sendung wurde dort Kulturminister Gernot Blümel interviewt. Allerdings nicht zur Zufriedenheit von Thomas Drozda, Sepp Schellhorn und Wolfgang Zinggl. Der Kulturmontag sei eine Werbesendung für Blümel gewesen, schallt es aus den Oppositionsreihen. 

Nein, nein, man wolle dem ORF selbstverständlich nicht vorschreiben, wie er zu berichten habe, ABER… Das klingt in dem offenen Brief an ORF-Chef Alexander Wrabetz so: „(…) wir treten selbstverständlich für die redaktionelle Eigenverantwortung des ORF ein und verwehren uns gegen jedwede Einflussnahme durch politische Parteien. Es ist aber Aufgabe des ORF – und nur das legitimiert die Gebührenfinanzierung eines öffentlich-rechtlichen Senders – die Unabhängigkeit der Berichterstattung und eine kritische Auseinandersetzung derselben zu gewährleisten. Es ist uns daher wichtig – auch um ähnliche Vorgänge zukünftig zu vermeiden (…)“

Nein, man will sich nicht einmischen, tut es aber trotzdem. Und zwar ziemlich unverblümt. Es geht schließlich um „Unabhängigkeit“ und um „kritischen Journalismus“. Das heißt übersetzt: Das Trio wünscht sich, dass der ORF trotz der vergangenen Nationalratswahlen nicht von seinem politischen Kurs abweicht. Einen Vertreter der bösen rechtspopulistischen Regierung nicht genügend aggressiv und untergriffig zu behandeln, ist für sie ein deutliches Warnsignal. So lange die SPÖ in der Regierung saß, hat der ORF stets vorbildlich gearbeitet, zumindest hatten die Sozialdemokraten diesbezüglich wenig zu beanstanden. Kaum ist man auf der Oppositionsbank gelandet, ist man mit der Arbeit des ORF nicht mehr zufrieden. Woran das wohl liegen mag?

Der ORF ist seit Anfang der 1970er Jahre ein linker Propagandasender. Daran darf sich nichts ändern. Darum geht es, alles andere ist elendes Geschwafel. Propaganda? Kein Problem! Aber bitte nur linke. Vor allem die SPÖ fürchtet um ihre seit Jahrzehnten erfolgreiche symbiotische Beziehung mit dem ORF. Ein unkritisches Interview mit einem ÖVP-Politiker in dem nicht gerade als Quotenhighlight bekannten „Kulturmontag“ reicht da schon aus, um für Unruhe in den roten Reihen zu sorgen.

Deshalb beschwert man sich bitterlich: „Die Sendung hat den Eindruck erweckt, als wäre sie in Zusammenarbeit mit der PR-Abteilung des Ministers gestaltet worden … Auf kritische Nachfragen verzichtete der Moderator ebenso wie auf die Recherche im Vorfeld bei allen Fraktionen über Meinungen zu den angesprochenen Themen.“

Der brave ORF-Zuseher kennt diese Art der Interviewführung nur zu gut. Schließlich werden rote und grüne Politiker vom ORF seit Jahrzehnten hofiert. Dass Herr Blümel in einer wenig breitenwirksamen Sendung so behandelt wurde, wie das bei SPÖ-Politikern in praktisch allen ORF-Formaten Usus ist, können und wollen Drozda und seine Freunde nicht akzeptieren. 

Vielleicht sollten sich die drei empörten Politiker noch einmal das vergangene Sommergespräch zwischen Tarek Leitner und Christian Kern ansehen. Das war PR, das war eine unkritische Werbesendung. Und damals ist es tatsächlich um etwas gegangen. Die SPÖ-Politiker haben die Degradierung zur Oppositionspartei noch immer nicht verkraftet und verstehen deshalb nicht, dass dieser Machtverlust auch konkrete Auswirkungen auf das Verhältnis zum ORF hat. Auch wenn dort fast alle Mitarbeiter eine schwer linke Schlagseite haben, sollte man den Opportunismus dieser Leute nicht unter- und ihren Idealismus nicht überschätzen. 

Eine Symbiose ist eben nur dann eine Symbiose, wenn beide Seiten gleichermaßen voneinander profitieren. Seit die SPÖ zu einer Oppositionspartei abgesunken ist, noch dazu zu einer ziemlich orientierungslosen, brauchen die Roten den ORF wesentlich mehr als umgekehrt und haben dem ORF aber wesentlich weniger zu bieten als früher. Obwohl sich das in der Berichterstattung des ORF ohnehin nur sehr dezent niederschlägt, beunruhigt das die SPÖ ungemein. Wenn die Liste Pilz und die NEOS diese Sendung kritisieren, hat das durchaus seine Berechtigung, dass aber die Sozialdemokraten, die seit Jahrzehnten von der ORF-Propaganda profitiert haben, plötzlich kritischen Journalismus einfordern, ist skurril und unverschämt. 

Zum Abschluss zitiert das empörte Oppositionstrio Armin Wolf: „Journalisten sind die, die ÜBER Ministerien berichten, nicht FÜR Ministerien.“ Stimmt. Zum Problem wird das aber erst, wenn die Ministerien nicht von Sozis geführt werden.