ORF-Watch.at Die unabhängige Kontrolle des Gebührenmonopols


njr (Öffentlich-rechtlich: Do, 14.06.2018, 12:38)
Das frisch lackierte Hutschpferd

„Mindestens 18 Prozent österreichische Musik auf Ö3 – Medienminister Blümel sieht wesentlichen Schritt zur Stärkung heimischer Identität“. So feierte die APA am 12. Juni eine Einigung auf eine „österreichische“ Musik-Quote in den ORF-Programmen. Das sollte einerseits bei einem von den österreichischen Gebührenzahlern zu 100 Prozent finanzierten Medium eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein. Das wird andererseits dem ORF-Chef keinen Zacken aus der öffentlich-rechtlich finanzierten Krone fallen lassen, da diese Vereinbarung quasi eine freiwillige ist, also de facto keiner Kontrolle unterzogen wird. Somit drohen keinerlei Sanktionen, hielte sich der ORF nicht daran.

Das scheint allerdings nicht der einzige Grund gewesen zu sein, warum Generaldirektor Wrabetz sich bei der Präsentation dieser epochalen Vereinbarung so herzerfrischend von einem Ohr zum anderen breit lächelnd und ungewohnt locker zeigte. Der leidgeplagte österreichische Medienkonsument ahnt schon, dass dieser Deal das Ergebnis eines Quid pro quo sein könnte, dass also die GIS weiter schröpfen darf. Somit bleibt die ORF-Gebühr am Leben, wenngleich wohl ein wenig abgemildert, also wahrscheinlich um den einen oder anderen Euro reduziert - was den in Sachen Gebühren-Aus schon wieder „umfallenden“ Blauen quasi als rettender Strohhalm dargeboten werden könnte, um die murrenden Wählerschaft zu besänftigen.

Kleiner Tipp für die freiheitliche Wahlanalyse nach der nächsten Nationalratswahl: Ja, es waren die gebrochenen Versprechen!

Somit bleibt beim 30%-Sender, der von 100% bezahlt werden muss (da hört sich das mit der Freiwilligkeit ja ganz schnell auf!), grosso modo alles beim alten. Die GIS wird weiterhin hart an der Grenze der Legalität agieren dürfen, sich beispielsweise Zutritt zu Wohnungen verschaffen, säumigen  Zahlern Inkassobüros an den Hals hetzen und wenn das alles noch nicht reichen sollte, den p.t. Kunden via Bezirksgericht den Exekutor ins Haus schicken. Das alles wird also bleiben, wenn man eins und eins zusammenzählen kann und die österreichischen Gepflogenheiten zu interpretieren weiß.

Der freiheitliche Mediensprecher wird hierbei wohl kaum Hilfreiches beitragen können, denn je nach Lust und Laune hört man Mal, dass die FPÖ für eine spürbare Gebührenreduktion sei, dann wiederum, dass die FPÖ selbstverständlich die GIS-Gebühr abschaffen will, und so weiter und so fort.

Auffällig ist jedenfalls, dass diese insistierenden Fragen, dieses Nachfragen einer Thurnher, einer Lorenz-Dittelbacher an den „Medienminister“, wie das denn nun mit der Gebührenfinanzierung des ORF sei, abrupt aufgehört haben. Mucksmäuschenstill ist es darum geworden.

 Ja, wie denn? Interessiert das einen Wolf, eine Thurnher, eine Lorenz-Dittelbacher gar nicht mehr? Da gibt es nur eine logische Erklärung: Der Deal steht. Basta!

Das scheint also zu kommen: Eine geringfügige, kaum spürbare Reduktion der GIS-Gebühr, dafür eine famose Musik-Quote für einheimische Musiker, was immer das auch heißen mag.

Die Privaten, die sich sonst jahrein, jahraus lauthals über den Platzhirsch ORF echauffieren und auf allen Kanälen gegen den Küniglberg wettern, verhalten sich seit Beginn der seltsamsten Medien-Enquete, die jemals initiiert worden ist, auffallend ruhig, still und leise. Kein Wörtchen der Kritik kann man vernehmen. Das Gegenteil tritt gar zutage: Vertreter privater Sendeanstalten scheinen plötzlich Gründe um Gründe zu finden, weshalb es ein zwangsfinanziertes Programm geben soll, geben muss! Man wähnt sich im falschen Film. 

Wenn man dann hinter die potemkinsche Medien-Enquete-Fassade blickt, scheint schnell klar, dass da schon der nächste Deal, das nächste Quid pro quo lauert: Geld, viel Gebührengeld wird fließen, vom ORF zu den Privaten, vom ORF zu den Printmedien usw.

Alles bleibt also beim Alten und nix wird reformiert. Es wird lediglich ein neuer Anstrich angerührt, damit man dem staunenden Publikum einen völlig neuen, ach was, einen atemberaubend neuen ORF präsentieren wird können. Und das wird eine Präsentation werden, die man hierzulande noch nicht gesehen haben wird.

Man könnte gerne darauf verzichten!

Fr, 15.06.2018, 19:23 | Franz

Gemach, Gemach. Es braucht alles seine Zeit. Wie haben alle gemeutert, es passiert nichts. Mittlerweile ist einiges auf dem Weg gebracht worden.
Man kann nicht alles gleichzeitig machen!! Wird schon.
Fr, 15.06.2018, 12:57 | Erich von Schwediken

Blümel ist der beste Indikator dafür, dass die ÖVP unter Kurz noch gleich merkbefreit ist wie schon vor Jahrzehnten. Und die FPÖ agiert als windelweicher Steigbügelhalter. Der Rotfunk kann frohlocken!
Fr, 15.06.2018, 00:35 | Aron Sperber

Vor 4 Jahren war Kurz noch total gegen eine Burka-Verbot und posierte mit Muslimbrüdern.
Das Positive an Kurz war jedoch seine Lernfähigkeit beim Islam, so hoffentlich bald auch beim ORF.
Fr, 15.06.2018, 09:52 | Die Empörung

Einem linksextremen wie z.b. dem Fußi ("Panzerfaust", "Identitäre vom Balkon schießen") könnte das nie passieren.
Do, 14.06.2018, 19:50 | Mankovsky

Kein Mensch ist illegal. Laut ORF und deren Freunderl-NGOs.
Außer: Er zahlt keine GIS. Dann gilt das sonst gelästerte Law&Order.
Do, 14.06.2018, 20:13 | Freier Mensch

"Folge der Spur des Geldes" !! Wenn man das tut, erkennt man,was die wahren,"edlen"Motive der NGO`s sind.Hört man genau zu,was die von sich geben,dann ist man schlauer als vorher :-)) !!Wie elend....
Do, 14.06.2018, 19:11 | Freier Mensch

Guter Kommentar,danke !!Eines haben Sie hervorragend herausgearbeitet : die FPÖ wird für dies ORF-Sache bei den nächstmöglichen Wahlen die Rechnung präsentiert bekommen.ORF AUFLÖSEN,sonst Wahlfiasko!!
Do, 14.06.2018, 19:44 | antony

Dann,ja und dann...? Dann macht man wohl mit den roten dort wieder weiter wo man mit den blauen aufgehört hat...

Die ver...en uns doch "alle" nur mehr!
Do, 14.06.2018, 18:28 | Marand Josef

Mehr österr. Inhalte und Musik wird den ORF auch nicht retten.
Es ist die Dauerpropaganda für Kommunismus und Multikulti, die alle Medienkonsumenten außer den Hardcore Sozen vertreibt.
Do, 14.06.2018, 18:59 | Die Empörung

Die Hardcore-Sozen, also jene, die uns "rechten Abschaum" am liebsten an die Guillotine schicken würden, kommen vor lauter Kiffen und Party machen gar nicht dazu, SPÖRF zu schauen.
Do, 14.06.2018, 19:01 | Die Empörung

... ORF Konsumenten sind hauptsächlich halb- und volldemente Pensionisten ("FS1"&"FS2"-Seher) und vereinzelt Fußballfans, wenns sonst keiner überträgt.
Do, 14.06.2018, 19:15 | Freier Mensch

@Empörung:demente Pensionisten sollten Sie zurücknehmen.Es gibt welche,die kein Pay-TV-Programme konsumieren,u.welche,deren Staatsvertrauen aus einer Zeit stammt,in der zusammengearbeitet wurde.Also..
Do, 14.06.2018, 19:18 | Die Empörung

ORF ist Pay-TV. Kann man den noch unverschlüsselt irgendwo empfangen, außer im Kaunertal?
Do, 14.06.2018, 20:10 | Freier Mensch

@Empörung : wie Sie meinen. Suum cuique :-))
Do, 14.06.2018, 18:27 | RK

An dieser Stelle muss es wieder gesagt werden: Bitte meldet einfach den ORF ab!!
Do, 14.06.2018, 18:13 | Wahrheit

Der Blümel wird der Regierung noch das Genick brechen mit seiner unendlichen gutmenschlichen Naivität, umso erstaunlicher wie er Pilz im Parlament begrüßt hat, war er das wirklich?
Do, 14.06.2018, 17:54 | jagoda

gibt es den Tatbestand :" Bürger für blöd anschauen" schon?
optimal wäre merkbare Geld und Gefängnisstrafe.
Do, 14.06.2018, 17:22 | Niklas G. Salm

Bei aller FPÖ-Schelte, die offenbar allein schuld ist, ist Ihnen aber schon auch klar, dass die ÖVP den Medienminister stellt und die kleinere Koalitionspartei schwer im Alleingang entscheiden kann?
Do, 14.06.2018, 17:44 | Kremser

Mit dem Blümel wird sich nix ändern. Die ÖVP ändern sich nicht. Hätten die nicht einen neuen Partner, wär der Basti schon wieder unten durch!
Do, 14.06.2018, 19:22 | Freier Mensch

Vollkommen d`accord @Salm !!Ich fürchte,die Schwarzen LH-Leute (Mikl-L.,Haslauer etc..)machen hier Front geg.BK Kurz.Sogar im Verbund mit den Roten LH`s !Da wird der alte Muff wieder riechbar !!!:-))
Fr, 15.06.2018, 08:48 | njr

@Niklas G. Salm, da stimme ich Ihnen ja zu, meine "Schelte" bezog sich auf den Umstand, dass der FPÖ-Kandidat im letzten Wahlkampf mehrmals die Abschaffung der GIS-Gebuehr versprochen hat...
Fr, 15.06.2018, 15:03 | Niklas G. Salm

@njr: Schon klar, dass er das versprochen hat - aber in einer Koalition kann man nur umsetzen, wenn der andere mitzieht. Hier scheinen sich aber vor allem die größere ÖVP und Blümel zu sträuben...
Do, 14.06.2018, 16:55 | Aron Sperber

Der rote ORF Gaul braucht keinen neuen Lack, sondern einen Gnadenschuss.
Do, 14.06.2018, 16:02 | Kremser

Nicht das frisch lackierte Hutschpferd, sondern die geschminkte Leiche!
Do, 14.06.2018, 15:54 | Anti-AntiFant

Blümel & Co glauben also den linksversifften Rotfunk mit viel Geld von linksversiffter Propaganda abhalten zu können? Naivlinge!



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