ORF-Watch.at Die unabhängige Kontrolle des Gebührenmonopols


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Kurt Ceipek (Ideologie: Do, 06.06.2019, 00:11)
Rettung für den ORF in Sicht: „Wir für den ORF“

So wie der Polenkönig Jan III Sobiesky im Jahr 1683 vor Wien auftauchte um die belagernden Türken zu verjagen, so ist auch im Jahr 2019 Rettung in Sicht. Diesmal nicht für Wien und dessen Bevölkerung, sondern für den ORF und dessen gut bezahlte Mannschaft.

Das wackere Heer, hauptsächlich bestehend aus SPÖ-nahen Intellektuellen, hat sich einen klingenden Titel verpasst: „Wir für den ORF“. Man will nicht nur den ORF und dessen Mitarbeiter retten und alle, die irgendwie vom ORF profitieren (und das sind sehr viele, angesichts des Milliardenbudgets, das der ORF alljährlich verbraten kann), sondern es ginge um die Bewahrung der Pressefreiheit. In einem Aufwaschen wird damit auch noch die Demokratie gesichert, versprechen „Wir für den ORF“.

Sorgen macht man sich im ORF aber nicht nur um die Pressefreiheit (die vermutlich am besten nur für den ORF gelten sollte und keinesfalls für populistische Medien und soziale Netzwerke), Sorgen macht man sich vor allem um den auf dem Wiener Küniglberg so beliebten Gebührenzwang.

Der Standard schreibt über die Vorstellung des Vereins der ORF-Profiteure eher lustlos: „Sollten die Rundfunkgebühren abgeschafft werden, wäre diese Unabhängigkeit in Gefahr.“ Ein budgetfinanzierter ORF sei erpressbar.“ Sehr ähnliches (um nicht zu sagen genau das selbe) schreibt der Pressedienst Medianet.

Ursprüngliche Intention dieses Vereins dürfte es gewesen sein, die böse türkis-blaue Regierung zu attackieren. Dieser Gegner ist mittlerweile abhanden gekommen. Aber vielleicht kann man die in Medienfragen vermutlich ziemlich unbedarfte Übergangsregierung ein wenig unter Druck setzen, mit dem Ziel, dem ORF Zwangsgebühren für die Ewigkeit und darüber hinaus zu sichern. Der ORF und seine Beschützer wären sicher gerne bereit, einen Gesetzestext zur Verfügung zu stellen.

Das wird den Österreichern hoffentlich erspart bleiben.

Dabei wäre es ganz einfach, die angeblich bedrohte Unabhängigkeit des ORF zu sichern: Mit Abschaffung der Gebührenpflicht. Wer freiwillig seinen ORF-Beitrag zahlen will, der soll das tun, wer nicht zahlen möchte, der zahlt eben nicht. Und ohne Finanzierung aus dem Bundesbudget bestünde auch nicht die Gefahr, dass der ORF von der Regierung erpresst werden könnte – auch nicht von der nächsten Regierung, wie auch immer die zusammengesetzt sein mag.

Vielleicht sollte die Plattform der wackeren ORF-Verteidiger und auch die aktuelle ORF-Führung in einer besinnlichen Stunde ohne Scheuklappen ihr Gewissen erforschen, wie unabhängig der ORF in der Zeit der SPÖ-Bundeskanzler war. Der ORF braucht – wie andere Medien auch – Unabhängigkeit und Medienfreiheit. Eine Rundfunkanstalt wie der ORF braucht aber vor allem Objektivität anstelle der seit Jahren völlig ungeniert praktizierten einseitigen Berichterstattung. Hält sich der ORF und seine Mitarbeiter an die im ORF-Gesetz festgeschriebenen Grundsätze, dann braucht sich niemand um die Freiheit des ORF Sorgen machen.

Viel mehr Sorgen sollte sich der ORF um seine katastrophal abstürzenden Einschaltquoten machen, denn nicht immer wird es Publikumsmagneten geben wie Ibiza-Theater oder Regierungsabsetzung. Skirennen auf dem Hahnenkamm oder Villacher Fasching gibt es auch nicht gar so oft.

Mit dem gebotenen Programm lockt der ORF aber nur noch eine jämmerliche Minderheit vor die Bildschirme und Rundfunkgeräte. Und viele schauen und hören nur hin, um bestätigt zu bekommen, dass der ORF immer mehr linke Schlagseite in seiner Berichterstattung bekommt. Aber auch die werden vom ORF stolz gezählt.