ORF-Watch.at Die unabhängige Kontrolle des Gebührenmonopols


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Simon Kräuter (Öffentlich-rechtlich: Fr, 27.09.2019, 07:46)
Der Preis der Pressefreiheit

Wie der Standard berichtet, erlebt der Absatz von Fernsehern ohne Empfangsteil einen Höhenflug, da für diese Geräte nach aktueller Rechtsprechung keine GIS anfällt.

Technisch und juristisch findige Kommentatoren posten unter diesen Artikel, dass auch durch das Ver- oder Herauslöten des Empfangsteils beim herkömmlichen Fernseher die Gebührenpflicht wegfällt. So kann man freie Medien empfangen, ohne vom Staat dafür bestraft oder besteuert zu werden.

Das Recht auf selbstbestimmten Medienkonsum heißt in der Rechtssprache „Rezipientenfreiheit“ und ist die denknotwendige Ergänzung zur Pressefreiheit; da die Freiheit der Medien, ungestraft zu berichten ins Leere laufen würde, wenn man dem Publikum verbieten würde, ungestraft zu lesen (hören, sehen).

Zur Erinnerung: In Österreich ist die Mechanik der Fernsehgebühren so ausgestaltet, dass der Empfang freien Fernsehens nur dann vom Staat nicht bestraft wird, wenn man sich dieses Grundrecht vorab bei einer staatlichen Organisation, dem ORF, kauft. Für das Grundrecht auf Rezipientenfreiheit und damit die Pressefreiheit gibt es also in Österreich des Jahres 2019 einen staatlich festgesetzten Preis.

Immer wieder verfällt man in die Annahme, die Gegenleistung für die GIS wäre Dancing Stars, der Ski-Weltcup, How I Met Your Mother, Armin Wolf und Tarek Leitner sowie all die wertvollen politischen und gesellschaftlichen Schulungen, die quer über das Programm – mal offen, mal versteckt – verstreut sind. Das ist falsch: Die Gegenleistung für das Bezahlen der GIS ist, dass der Staat bei brav bezahlter Gebühr beim Empfang von zum Beispiel Servus-TV oder NTV, also beim Ausüben des Grundrechts auf Rezipientenfreiheit, von einer Strafe absieht. Die Abwendung eines Nachteils gegen eine Geldzahlung: Schutzgeld.

Staaten, Regierungen und Machthaber hatten in der Geschichte schon immer ein schlechtes Gefühl dabei, wenn sie den Medienkonsum der Bürger nicht bestimmen, oder nicht zumindest in irgendeine Richtung steuern konnten oder dabei mitreden konnten. Und so erinnern die findigen TV-Bastler, die sich gegenseitig via Standard-Posting auf die Schulter klopfen und zuzwinkern, an jenen Teil des Geschichtsunterrichts, als geschildert wurde, wie schon einmal in der Vergangenheit hier in Mitteleuropa Menschen ihre Empfangsgeräte technisch manipulieren mußten, um freien Rundfunk zu empfangen.

Mo, 30.09.2019, 10:30 | Linksradikale GRÜNE wieder im Parament

...und keine Funken kritischer Bemerkungen der "Presse" über die radiakliseirung Österreichs!!
Grüne Spendenkorruption und Bauskandale, Radikale Personen, kein Wort... sind alle Links?
Mo, 30.09.2019, 10:00 | Den radikalen Linken ist es gelungen, der FPÖ extrem zu schaden.

Illegalen Aktionen und anonymen Anzeigen haben gebracht, was die Linken erreichen wollten: FPÖ/Strache muß weg, egal wie. Jetzt werden auch die Untersuchungen nach den Hintermännern ad acta gelegt.
Mo, 30.09.2019, 10:03 | Um Chorherr-Korruption ist es bereits sehr still.

Die Grünen und der grüne Greis jubeln, Chorherr wird bald wieder bei ihnen aufgenommen, Anzeigen werden im Sand verlaufen. Dafür wird man gegen Strache weiter hetzen, beim ORF und allen linken Medien.
So, 29.09.2019, 17:49 | sokrates9

Die Blauen wurden von einer kriminellen Organisation fertiggemacht, waren aber zu blöd rechtzeitig die Hintermänner zu finden, die laut Zeitungen bekannt sind! Daher verdienter Tritt!
So, 29.09.2019, 18:23 | Freier Mensch

Richtig@sokrates9 !Allerdings besteht die"kriminelle"Organisation aus:ORF,System-Medien,SPÖÖVPGRÜNENEOS,Gewerkschaften,Kirchen,Kulturschaffenden,Günstlingen,Subvent.empfängern..so gesehen,respektabel!
So, 29.09.2019, 12:18 | Freier Mensch

Pro FPÖ und Pro Kickl votiert !!! It`s done...:-))
So, 29.09.2019, 12:59 | Nativ

Ebenso @ freier Mensch. Schönen Tag.
So, 29.09.2019, 13:37 | Hal al Nutschal

Ebenso, selbst wenn die Blauen einen Hydranten aufstellen würden, man kann aus reiner Notwehr nur so wählen. Wahnsinn wie rasant dieses einst schöne und lebenswerte Land umgevolkt wird. Schauderhaft !
So, 29.09.2019, 16:12 | franz7788

Auch so.
So, 29.09.2019, 17:35 | Die Empörung

Naja, so wie es aussieht, gibts heute bei den vom Steuerzahler finanzierten Medien ein kollektives linkes Massenmasturbieren.
So, 29.09.2019, 18:30 | Freier Mensch

Hmm@wernmannfayer da könnten Sie recht haben!Ich bilde mir ein,mein Bildschirm ist milchig belegt.An mir liegt es aber nicht...:-)Es könnte aber auch der Dunst des Watschengesichtes Grün-Kogler sein..
Mo, 30.09.2019, 17:03 | Hypolit

Na, das ist ja glücklicherweise kräftig in die Hosen gegangen! Jetzt ist Trauerarbeit gefordert. Die Grünen fast gleichauf mit den Blaunen, da geifern schon alle Rechtsrechten. Ja, das ist eben Demokr
So, 29.09.2019, 11:04 | jagoda

es bringt nichts ,wenn Standort,Flater,Krone ,Presse,Kurier.....mit Nazi... verglichen werden.Fest steht ,sie helfen mit uns (?) in die nächste Knechtschaft zu treiben.
So, 29.09.2019, 11:09 | jagoda

es wird eine internationalist.,ökoterroristisch sein.+/- gewaltbereiter Religion.Die Wissenschaften versagen gerade.Leider.
So, 29.09.2019, 11:50 | Wenn Nazis 2.0 alle mit Nazis vergleichen, ist ein Gegenvergleic

nicht hilfreich um ihr Nazi-Gedankengut zu entlarven?

Seltsam, deine Ansicht .., denn ..

"Wer wie ein Nazi denkt, redet, handelt, IST ein Nazi!"
So, 29.09.2019, 12:02 | jagoda

@11:50 ,das Problem ist,was ,wie,wer.... ist ein NAZI.ich weiß nicht ,wie die einzelnen Menschen das definieren.
So, 29.09.2019, 12:08 | Freier Mensch

@jagoda:nach neuer,mainstreamiger Definition ist NAZI jeder,aber auch wirklich jeder,der anders denkt u.handelt als der(Linkslinke)Mainstream.Da braucht man nicht drüber nachdenken - ist so!! Tant pis
So, 29.09.2019, 10:45 | franz7788

Ö3 vorhin, Gast Tarek Leitner (wir interviewen uns). 1. Frage, ihre Tochter war bei der Friday For Future? Ich finde es sehr wichtig .... dann erwischte ich endlich den Ausknopf im Auto meines Freunds
So, 29.09.2019, 10:07 | franz7788

Greta live, ohne fertigen Text:
w w w.youtube.com/watch?v=5BcHBtwSt30&app=desktop
So, 29.09.2019, 10:49 | Die Empörung

Auf Hetzreden kann man sie ja offenbar noch trainieren, wenns aber interaktiv wird, schauts ganz übel aus.
So, 29.09.2019, 15:09 | fr

Die Greta gehört zurück in d.Autisten-Klapse,sonst wird sie brandgefährlich u.unkontrollierbar.Ihre Eltern in den Knast,Anzeigen in SWE sind bereits erfolgt.Und die FFF-Leute als Terroristen vehaftet!
So, 29.09.2019, 18:28 | boris

fran7788,hab gesehen,da wurde vergessen Gretlhirn neu zu programmieren, beziehungsweise wurde auf Update vergessen.
Wahnsinn
So, 29.09.2019, 09:37 | kamamur

Soviel zu dem, was auf uns zukommt/Ja, wir können nicht verhindern, dass die anderen 75% auf dem Weg der Binnenmigration auch noch komme/Horst Seehofer-siehe PI News.Ein Hoch den Verschweigemedien!!!
So, 29.09.2019, 10:04 | franz7788

Und die Blöd: Mehr Polizei an allen deutschen Grenzen. Haha. Die Buntländer wollen es wohl so.
So, 29.09.2019, 08:06 | Sokrates9

Fpö Ergebnis?Selber Schuld!Die Hintermaenner von Ibiza und der anderen Schmutzkuebel wurde nicht intensiv gefahndet!Rauchen war wichtiger als Orfreform!
So, 29.09.2019, 12:00 | Marand Josef

Na ja, ich kenne schon einen, der für dieses Thema zuständig war, aber es abgewürgt hat. Das arme Blümel konnte sich auch nicht einmal einen Fernseher leisten.
Sa, 28.09.2019, 21:32 | astuga

Auch eine Art von "Pressefreiheit", wenn im Kommentarbereich von Tageszeitungen politische Gewalt gegen Sachen und Menschen unverholen begrüßt wird. Siehe zB. Krone
Huren eben, wie Strache sagte...
So, 29.09.2019, 07:20 | fr

Das sagt alles über d.charakterliche u."menschliche"Qualifikation der Krone-Leute,resp.deren Besitzer.Ich erachte die Krone als"Meinungspresse",die sich durch"ominöse Umstände"Kurz verpflichtet ist.
So, 29.09.2019, 07:42 | fr

Und der Krone-Besitzer dürfte ja ein echter"Edelmann" emphatischer Regungen sein,wenn man sogar im ORF liest:"Benko-Deal in Hall sorgt für Aufsehen" . Dürfte ein nettes Bürscherl sein, der.....
So, 29.09.2019, 08:06 | Die Krone mutiert zum linksradikalem Hetzblatt

Eins war sie "nur" ein Schmutzblatt!
So, 29.09.2019, 08:22 | Freier Mensch

Die Krone ist eben auch nur eine "Gretl-Zeitung", eine der vielen mainstreamigen,unlesbaren,unerträglichen,regenwaldschädlichen Nonsens-Blatteln, die versuchen,den Leser für blöde zu verkaufen.
Sa, 28.09.2019, 20:33 | sokrates9

Es gibt schon eindeutige Wahlgewinner! - Die Hintermänner die mit Ibiza die Koalition gesprengt haben und die Schmutzkübelvariante gegen die FPÜÖ erfolgreich durchziehen
So, 29.09.2019, 07:22 | fr

Richtig.Wir sind somit beim charakterlich abartigen Schund der Gesellschaft gelandet.Die können u.kennen nix anderes als anpatzen,betrügen,vernadern,korrumpieren,raffgieren....der Dreck d.Gesellschaft
Sa, 28.09.2019, 20:22 | Anam57

Strache wünschte in Ibiza Krone Einfluss zu haben und Spenden zu lukrieren.Kurz Freund Benko hat die Funke-Krone gekauft und seitdem ist Sie Mainstream.Spendendauerauftrag kam von Fr.Horten an ÖVP!!!
Sa, 28.09.2019, 18:48 | Freier Mensch

Und das Schund-,Skandal-u.Drecksblatt Krone.at wirft ungehemmt mit Schmutz aus der untersten Schublade geg.die FPÖ.Ein Sittenbild der Besitzer u.der Redakteure.Unfassbarer Schund,unglaublicher Dreck !
Sa, 28.09.2019, 19:27 | Ich habe das Krone-Abo gekündigt

Es steht dort eh nur das Gleiche wie im Standard, Kurier, Falter, Presse, OÖN, orf.at ..
So, 29.09.2019, 07:07 | Öst. Patriot

Der Gesegnete reist auch oft mit Benko....Ein Schelm wer böses denkt....
Sa, 28.09.2019, 16:24 | Nativ

Wahl 2019 - Kickl als Bk, Waldhäusl als Im, wären doch die Problemlöser par excellence und alle Linxxen und Musln flüchten in Panik. Zwei Fliegen mit einer Klappe.
Plus raus aus der versifften EU.
So, 29.09.2019, 12:05 | Marand Josef

Das würde ich mir auch wünschen. Leider.....
Sa, 28.09.2019, 16:20 | Öst. Patriot

Zu lesen bei Fellner, was der Linksfunk mit unserem abgepressten Schutzgeld macht. Der abgesägte Genosse Brunhofer (weißer Elefant) fordert 591.000 Euro "Schmerzensgeld". Eine einzige linke Baggage...
Sa, 28.09.2019, 16:27 | Dieser Drecksfunk ist seit Gründung....

...ein Selbstbedienungsladen für Rote und Schwarze !! Ausschließlich Parteibrüder/-schwestern/-diversitäten schieben sich die Kohle nur so in den Partei-Anus. Es ist zum Erbrechen ,diese Bagage !!!!!!
Sa, 28.09.2019, 15:35 | kamamur

@boris-Ich wähle keinen Papst u.mag d. gut genährte Bodenpersonal nicht.Ich schätze aber Kickl u.wähle trotz einiger Bedenken die (Kellernazis).Jede Stimme f.ihn fehlt d.Superhelden d. anderen Werber
Sa, 28.09.2019, 16:04 | boris

kamamur,das mit Kickl stimme zu,allerdings,er steht
ziemlich alleine auf weiten Flur,es bräuchte
ganz andere Kaliber um linksversifften d.Stirn zu bieten.
Wojtila war einer davon.
Sa, 28.09.2019, 16:07 | boris

fort,die gewaltige linke kräfte sind nicht zu unterschätzen.Das mit Kickl,X-FPÖ ist klar.
Sa, 28.09.2019, 16:09 | Kellernazis gibt es in jeder Altpartei, auch bei den Grünen!

Aber die noch gefährlicheren Nazis 2.0 mehrheitlich bei den Grünen, den Sozialisten und den NEOS!
Sa, 28.09.2019, 16:29 | fr

@boris : Wojtila ist tot. Gott hat ihn aufgenommen. Zur Zeit hat die Kirche einen gaaaanz schlechten Ruf !! Sie verrät die Christenheit. Leider....
Sa, 28.09.2019, 16:35 | boris

fr,schlechten Ruf,ja,zweiten Wojtila wünschen sich d.Linke nicht,wobei der schlechte Ruf absichtlich initiiert wurde um Schäden anzurichten,diskutieren wir doch
über Kinderehen,Zwangsheirat,usw,naaa
Sa, 28.09.2019, 16:40 | boris

fort,mit Wojtila meinte ich,die Standfestigkeit,Überzeugungskraft,und,für linke war
er schwer angreifbar,darum,d.FALSCHE Anschuldigungen,Wojtila wurde sogar v.Museln respektiert,warum wohl.
Sa, 28.09.2019, 16:45 | boris

fort,ja,er ist Tot,damals gab es,1 Geschlossenheit,(Gesellschaftlich),2 Entschlossenheit,mit allen legalen z.verfügung stehenden Mitteln,und heute???????
Sa, 28.09.2019, 17:10 | fr

Heute@boris,heute kooperiert d.Kirche(kath.+evang.)mit der"Mitleidsindustrie"u.dem Schlepperwesen.Pfui Teufel,sag ich!! Die Kirche ist tot.Der Glaube lebt weiter.Vorerst,bis d.Musel ihn verbietet :-((
Sa, 28.09.2019, 14:39 | Mahnung des ORF von Links

alt Präsident Gauck: Linksliberale müssen Toleranz lernen!!! Lügen ORF spaltet nicht die Gesellschaft!!!
Sa, 28.09.2019, 14:42 | boris

Toleranz ist die letzte Tugend v.d.Untergang.
Würde ein Chef so viel Toleranz predigen,wäre er sehr
schnell pleite.
Sa, 28.09.2019, 15:22 | Freier Mensch

Gauck ist ein Lügner,der für d.Linke das Toleranz-Spiel spielt.ER war es,der die ehem.Ostdeutschen"Dunkeldeutschland"genannt hat.Gauck war Stasi-IM"Larve",wendet seine polit.Statements nach dem Winde!
Sa, 28.09.2019, 13:54 | Und wieder schweigt der linksversiffte ORF:

twitter.com/hashtag/Vandalisten4future?src=hash

Lückenpresse zu kinksextremistischen Vandalismus! Und Linksversiffte johlen ..
Sa, 28.09.2019, 13:08 | Der Standard ist der linksdegenerierte Stürmer 2.0

Die alten Natis und die Nazis 2.0 verharmlosen ihre Gewaltaffinität. Das ist Verhetzung pur!
Sa, 28.09.2019, 13:34 | Erich von Schwediken

Ja, aber der Standard zensiert spürbar weniger als die Krone ihre Foren.
Was freilich weniger etwas über den Standard sagt, sondern mehr darüber, wo die Krone mittlerweile steht.
Sa, 28.09.2019, 11:42 | kamamur

Man erinnere sich:Vor zwanzig Jahren starben in Ebergassing zwei Linksautonome beim Versuch, einen Strommast zu sprengen. Innenminister war damals Caspar Einem/SPÖ/Standard12. April 2015.Besonders FF
Sa, 28.09.2019, 11:52 | kamamur

FS:interess. d. Dokumentation v.Michael Völker/STANDARD, 11.4.2015).Darin d. Haltung Politik-Grüne u.d.Medien.Die Spenden v.Einem waren demnach erklärbar und nicht so verwerflich,wie denn auch sonst..
Sa, 28.09.2019, 12:06 | Freier Mensch

@kamamur:was dzt.passiert,das ist die Aufrüstung der Linken,die sich zum Faschismus wandelt.Noch sagt es keiner laut,aber an den untrüglichen Zeichen erkennt man die faschistoiden Züge.ORF ganz vorne!
Sa, 28.09.2019, 13:07 | https://www.nzz.ch/international/johannes-paul-ii-1979-in-polen-

S.g.kamamur,FM,so beseitigt man Kommunismus.
Mfg.boris
Sa, 28.09.2019, 11:04 | Wie die linksversiffte Journallie ihre Gewaltkriminellen verharm

derstandard.at/story/2000109175356/wie-die-antifa-als-mythos-von-rechten-im-netz-instrumentalisiert

"Journalisten" unterstützen linksexttemistische Terroristen!

#LeftsAreTheRealNazis
Sa, 28.09.2019, 08:09 | kamamur

Hüseyin Kahraman nimmt Abschied von Deutschland: Hier ist nichts mehr zu retten. Es ist vorbei!/youwatch.Betroffen werden auch alle Lügenbarone sein, sie bezahlen die Zeche ebenfalls.
Sa, 28.09.2019, 08:50 | kamamur

Verfassungsschutzbericht 2010, Seite 66/Hassprediger/Terminus radikale Prediger ist jedoch vorteilhafter/ Personen d.aggressive Stimmung gegen die westliche Staatengemeinschaft schüren, deren
Sa, 28.09.2019, 08:53 | kamamur

FS: demokrat. Prinzipien und Grundsätze
sie ablehnen und extremistische sowie terroristische Aktivitäten
akzeptieren, rechtfertigen oder direkt/indirekt befürworten. Kickl wird so genannt-Hassprediger
Sa, 28.09.2019, 10:54 | boris

kamamur,nein,die Lügenbaronen werden dann
behaupten sie haben das schon immer gesagt,und vor Islam gewarnt.
Sa, 28.09.2019, 02:06 | Erich von Schwediken

Besitze empfangsfähigen Fernseher und bleche trotzdem keine GIS. So what? Die GIS-Büttel lasse ich bei Androhung einer Besitzstörungsklage nicht auf den Grund. Thema erledigt.
Sa, 28.09.2019, 07:27 | boris

:-)))
Sa, 28.09.2019, 09:13 | gissofortabmelden.at

Sie lassen sich von den Wegelagerern kein
Schutzgeld abpressen. Bravo!
Sa, 28.09.2019, 10:16 | Leider lassen sich zu viele ...

... durch die Drohungen der GIS-Eintreiber einschüchtern und wissen nicht, dass diese genau gar nichts dürfen. Bezirksbehörden, Polizei, Rechtsabteilung ... alles leere, substanzlose Drohungen.
Fr, 27.09.2019, 23:22 | Marand Josef

Das Recht auf selbstbestimmten Medienkonsum(ohne Schutzgeld) müsste in einer Demokratie eigentlich selbstverständlich sein. Aber leider haben wir nur eine linke Werte und Gesinnungsdiktatur.
Fuck ORF
Sa, 28.09.2019, 07:29 | boris

MJ,das ist kein Schutzgeld, sondern ERPRESSUNG
Fr, 27.09.2019, 22:54 | Man zahlt nicht fürs Programm, sondern für das Gerät.

Das ist eine perverse Formulierung und Idee. Damit kann der ORF jeden miesen Schmarrn bringen, ist eh egal, man muß zahlen, weil man zB ein Radiogerät hat. Wann wird diese Situation endlich aufhören?
Sa, 28.09.2019, 03:09 | Erst dann,wenn die ORFler...

..alle hinter Gitter gebracht sind und der ORF aufgelöst wurde, das Vermögen der ORFler eingezogen, die Sachwerte des ORF verscherbelt u.der Name ORF aus dem Deutschen Sprachgebrauch verbannt wird !!!
Fr, 27.09.2019, 22:06 | axel01

In diese ganze GIS-Scheiße muss endlich mal gewaltig der Blitz einschlagen! Wer weder Kabel noch Sat hat, ist arm dran. Es gibt nur einen DVB-T-Stream, in dem alle Sender drin sind. Ohne Freischaltung
Fr, 27.09.2019, 22:09 | - bei der die GIS-Zahlung geprüft wird,

gibt es gar kein Fernsehen. Heißt aber auch: wer weder Kabel, noch Sat hat, ist nicht GIS-pflichtig, weil der DVB-T-Stream ist verschlüsselt. Tuner-Ausbau in diesen Fällen unnötig!
Fr, 27.09.2019, 15:56 | Selbstbewusstsein a la Trump wäre angesagt

Die Politiker sind selber Schuld. Warum lassen sie sich von diesen ORF-Sausen vor sich her treiben? Dasselbe ist es auch mit den Interviews. Sobald man die Thematik verlässt,gibt es keinen Kommentar!
Fr, 27.09.2019, 16:18 | Armhirn

Error, Verzeihung
Dieses Posting wäre für die Elefantenrunde gedacht gewesen!
Fr, 27.09.2019, 15:15 | franz7788

Also bei mir geht der Link nicht. Naja, zum Standart muß ich ja sowieso niciht unbedingt ...
Fr, 27.09.2019, 14:13 | Macht aus dem Rotfunk ein Pay-TV!

"Verweigert" die Zwangsfinanzierung des "braunen" Propagandasenders.

Sollen die Linksversifften für ihre Gräulpropaganda, Hass, Hetze und Lügen selbst finanzieren!

Wrabetz & Co sind Berufskriminelle
Fr, 27.09.2019, 14:22 | jagoda

Die 8 Hauptwörter im Beitrag unterstreiche ich .Nicht den Namen.



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