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Niklas G. Salm (Öffentlich-rechtlich: Do, 02.01.2020, 18:40)
Der ORF kann feiern - die Zwangsgebühren bleiben

Juhu - Jubel, Trubel, Heiterkeit! Die wichtigste Meldung aus Sicht des ORF gab es heute im Rahmen der Verkündigung des Koalitionspaktes der neuen türkis-grünen Regierung. Da haben zwar auch Dinge wie das Kopftuchverbot bis 14, die angebliche Beibehaltung eines strengen Migrationskurses oder eine Sicherungshaft für potentiell gefährliche Asylanten für Aufsehen gesorgt. Dinge, von denen man jetzt glauben kann, dass sie mit den GrünInnen wirklich durchführbar sind - oder auch nicht. Gesagt und angekündigt hat Herr Kurz ja schon Vieles, gehapert hat es aber meist bei der Umsetzung.

Schon eher glaubwürdig ist da alles, was eindeutig grüne Handschrift trägt. Also zum Beispiel der Kampf gegen Kinderarmut, der vor allem unsere neuen Mitbürger aus Hamudistan und Umgebung freuen dürfte. Oder die Ankündigung, dass Flugreisen teurer werden und auch große Autos. Wobei noch zu klären ist, ab wann ein Auto groß ist. Alles über einem Opel Corsa vielleicht? Auch Benzin dürfte teurer werden und eine CO2-Steuer wird wohl früher oder später kommen. Und natürlich Windräder, tausende neue Windräder auf jedem freien Quadratmeter.

Aber jetzt zur wichtigsten und angesichts der Hauptdarsteller auch glaubwürdigsten Meldung, die wohl für Party-Stimmung auf dem Küniglberg sorgen dürfte: Eine Abschaffung der ORF-Zwangsgebühren ist endgültig kein Thema mehr! Eine Privatisierung war ohnehin nie wirklich realistisch, aber jetzt ist auch die zuletzt von den Blauen angedachte Budgetfinanzierung vom Tisch. Wir zitieren aus einem Bericht von oe24.at: "Das Medienkapitel des türkis-grünen Regierungsprogramms enthält recht allgemeine Absichtserklärungen ebenso wie die eine oder andere deutliche Klarstellung. Die wohl eindeutigste: Eine Budgetfinanzierung des ORF ist vom Tisch. "Wir stehen für einen unabhängig finanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk", lautet eine zentrale Aussage des drei Seiten langen Abschnitts."

Eine Passage, die sowohl grüne, als auch türkise Handschrift trägt - eine echte Gemeinschaftsproduktion also dieser neuen Traumregierung aller Linksmedien. Die GrünInnen hatten natürlich ohnehin kein Interesse, ihre gigantische Gratis-Propagandaorgel in irgendeiner Weise einzuschränken, macht der ORF doch von früh bis spät Werbung für die grüne Sache. Doch auch die ÖVP hat die Maske fallen gelassen. Auch sie steht weiter voll zu den Zwangsgebühren. Dazu bleiben mäßig erfolgreiche Spartensender wie ORF III oder FM4 übrigens ebenfalls unangetastet.

Damit wird aber auch klar, wer schon in der türkis-blauen Regierung jeden Ansatz einer ORF-Reform im Keim erstickt hat. Es war natürlich der türkise Basti-Fanklub mit dem fernsehbefreiten Medienminister Blümel an der Spitze, der sich gegen jeden Eingriff beim Staatsfunk quergelegt hat. Eineinhalb Jahre lang haben die Freiheitlichen erfolglos um irgendeine Form von Reform gekämpft. Blümel und Kurz wussten das zu verhindern, haben offensichtlich abgeblockt. Und jetzt hilft die ÖVP den Grünen die anachronistischen Zwangsgebühren für die Ewigkeit, oder zumindest für weitere fünf Jahre einzuzementieren.

Wo ist ein Boris Johnson, wenn man einen braucht?

Wenigstens ist jetzt für jedermann klar erkennbar, wo die ÖVP steht - Seite an Seite mit den Grün-Kommunisten. Das wird auch die schwarzen Landesfürsten freuen, deren tägliche halbe Stunde Ruhm damit gesichert ist. Der Gebührenzahler, der großteils gar nicht mehr ORF schaut, schaut halt stattdessen durch die Finger. Aber was kümmert das einen Sebastian, wenn dafür von Brüssel bis Berlin lautstark applaudiert wird? Der ORF hat also gewonnen, er darf sich weiter auf unsere Kosten mästen und dafür viele seiner unfreiwilligen Zahler auch noch als Rechte, Nazis und Verschwörungstheoretiker denunzieren. Ein schwarzer Tag - nein, eigentlich muss man ja sagen: ein türkiser ...

Fr, 03.01.2020, 13:35 | Zur sogenannten "Budgetfinanzierung" des ORF kann man nur

hoffen, dass sie uns erspart bleibt. Käme sie, würden alle Schlichtis sagen: "Zoid eh nur da Stood" und der ORF könnte immer unverschämter werden. Die ORF-Gebühren gehören ABGESCHAFFT, nix anderes!
Fr, 03.01.2020, 11:05 | kamamur

Kl. Hinweis z.anderen Uli Lunac.-Unterstützerin d.gewalttätigen Anti-Kommers-Demo Wien 30.11.,1996.-Ja,den Grünen haftet eben in vielen Bereichen eine Affinität zu Gewalt an.S.Aufforderungen im Netz
Fr, 03.01.2020, 13:44 | Freier Mensch

Richtig @kamamur !! Eigentlich haftet dies den Linken nicht nur an, sondern es ist Teil u.eigentliches Stilmittel der Vereinigten Linken ! Die kennen nur Gewalt,seit 1789,und lieben den Straßenkampf !
Fr, 03.01.2020, 13:54 | Freier Mensch

P.S.: Frau Luncek halte ich persönlich für das Musterexemplar einer "orgasmusfreien Begattung" .
Der Frau ist jede Kommunikation mit Andersdenkenden ein Greuel.Ihre Gestik bei TV-Talks ist bezeichnend
Sa, 04.01.2020, 15:49 | Die Grünen sind InterNATIONALSOZIALISTEN

und eng verbunden mit muslimischen Radikalreligiösen.

Wer sich wie ein Nazi benimmt, ist ein Nazi! Nicht umsonst wurden "Grüne" wegen Wiederbetätigung, Denunziation und Gewaltverbrechen verurteilt!
Fr, 03.01.2020, 10:09 | Es wird der Markt regeln

über kurz oder lang.....streaming sei dank....denkt an den Fluss und die Feinde, die irgendwann vorbeischwimmen...es wird kommen!
Fr, 03.01.2020, 09:26 | kamamur

Wie die Schuld, so ist die Bezahlung/P. Winckler
Nur Geduld-Die Abgehobenheit dieser Blender u.Handaufhalter/Rotfunk-Grüne-Tiefschwarze endet,wie die Geschichte lehrt.Mich lehrt es-niemals vergessen
Fr, 03.01.2020, 09:43 | Freier Mensch

Ich habe mir zu Weihnachten 2 Dinge schenken lassen :
1.Ein A4-Buch mit liniertem,versch.farbigem Inhalt,auf dem ich meine Listen (Grüne,Rote,Schwarze, NEOS) führen kann,
2.eine Miniatur-Guillotine:-)
Fr, 03.01.2020, 08:22 | Öst. Patriot

Ja das hab ich befürchtet Herr Salm. Aber nur Geduld, dereinst gibt`s wieder auf die Mütze. Mit demokratischen Mitteln kam man den linken noch nie bei.
Fr, 03.01.2020, 09:08 | Freier Mensch

Wer mit Grünen kopuliert,ist dem staatl.verordneten Terror gegen Mensch u.Gesellschaft näher,als ihm selbst lieb ist.Der ÖVP wird diese Volte auf mittlere Sicht das Genick brechen.Und das ist gut so..
Fr, 03.01.2020, 10:33 | otti

Freier Mensch !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Fr, 03.01.2020, 00:13 | Mankovsky

Und Streamen wird auch noch GIS-pflichtig, jede Wette.
Fr, 03.01.2020, 00:34 | István Pannon

"Und Streamen wird auch noch GIS-pflichtig" - Das wird aber keine neuen Wähler*innen bringen.
Do, 02.01.2020, 23:53 | Ö sterreichische V erschissmus P artei

Mehr ist dazu nicht mehr zu sagen.
Fr, 03.01.2020, 07:06 | fr

Der war seeeeehr gut :-))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))
Do, 02.01.2020, 23:31 | Marand Josef

In d. BRD tut sich jetzt einiges aufgrund des WDR Skandals. Viele kündigen die Bankeinzugsermächtigung der Zwangsgebühren und überweisen verzögert mal mehr, mal weniger, um das System lahm zu legen.
Do, 02.01.2020, 20:25 | Mindestpenisionisten Menschen an d.Armutsgrenze Behinderte

Kranke usw. sind f.d. Rundfunkgebühren befreit.

Bitte das nicht vergessen.

Der ORF leistet im Großen&Ganzen viel Gutes f.Information Bildung & Unterhaltung der Österreicher. So soll es auch bleiben.
Do, 02.01.2020, 20:35 | Nix soll so bleiben...

...der ORF ist seit Gründung!!! ein Selbstbedienungsladen auf Zwangsgebührenzahler-Kosten ! Eine korrupte Freunderlwirtschaft, so to say ! Idiotenfunk für Idiotenwähler , wie dich, alter Schwede...:-)
Do, 02.01.2020, 21:10 | Kiwi3001

Welche Bildung? Die Endloswiederholungen auf ORF1, alles amerik.sitcoms, das ist nun wirklich keine Bildung! Mich interessiert der ORF nicht, da wird nicht berichtet, sondern Meinungsmache betrieben.
Do, 02.01.2020, 21:10 | Aufgeräumt hat einst ...

.... nur Gerd Bacher, der die widerlichen Apparatschiks und Politruks hinausgeschmissen hat, leider nur im Rahmen seiner beschränkten Möglichkeiten.
Do, 02.01.2020, 22:06 | ORF kommt seinem Bildungsauftrag in KEINER WEISE nach.

Früher gab es intelligente Sendungen, Sprachkurse, Reiseberichte etc. Die heutige ORF-Journaille kann ein solches Programm gar nicht mehr machen. ORF 1 und 2 bringen nur amerikan. Mist. Billigst!
Do, 02.01.2020, 22:37 | jagoda

@20:25 sind sie ein Roboter?
Der ORF wird sicher feiern und wir warten auf den Kater danach.Der kommt sicher.
Do, 02.01.2020, 23:33 | franz7788

Gutes für Desinformation, Verblödung und Untenhaltung.
Fr, 03.01.2020, 00:57 | Textnachrichten für Behinderte

Speziell einfache Nachrichten für ORF-Befürworter.
Fr, 03.01.2020, 08:24 | Öst. Patriot

Sagen sie mal, welches Zeug werfen sie da ein? Oder rauchen sie Crack?
Fr, 03.01.2020, 10:50 | kamamur

@20.25/Antrag auf Befreiung von Rundfunkgebühren (GIS-Befreiung), Antrag aufZuschussleistung zum Fernsprechentgelt, Antrag auf Befreiung von Entrichtung der Ökostrompauschale/anerkannte Flüchtlinge
Fr, 03.01.2020, 10:54 | kamamur

FS:s. Caritas/Checkliste f. anerkannte Flüchtlinge.Aber wo finde ich d. Befreiung v.d.Telefongebühr.Ach ja, hier fallen doch keine Kosten an.Und Leistung bringt d.DDR-Funk lediglich für dklRotgefärbte
Fr, 03.01.2020, 10:59 | kamamur

Und will ich Bildung/Info hole ich mir diese nicht unbedingt bei Indoktrinierten.Aber eines können sie gut-wie einst in den kommun.Ländern- Gepflogenheiten weiterführen.Wrab.400.000.--
Do, 02.01.2020, 20:21 | Die Gebührenfinanzierung so wie sie in Ö. seit

etlichen Jahrzehnten f.d. Öffentlich-Rechtl.-Rundfunk-Fernsehen gehandhabt wird bedeutet: UNABHÄNGIGKEIT f.d. Öff-Rechtl.

E. Finanzierung durch d. Finanzminister würde e. Regierungsrundfunk bedeuten.
Do, 02.01.2020, 20:46 | A so a Schas....

...unpackbar . Wer braucht Öffis im Komm.bereich TV, Medien, sonst was...?? Keine Sau...
Do, 02.01.2020, 21:18 | @ "Finanzierung durch den Finanzminister"

1) Mit seiner eigenen Gage kann der Finanzminister den ORF nicht finanzieren!
2) Der Zwang ist das Problem. Nur tatsächliche ORF-Konsumenten sollen bezahlen!
Do, 02.01.2020, 19:22 | wernmannfayer

Zwangsgebühren bleiben. Na bei solch erfreulichen Nachrichten werden sich die Küniglberger glatt einen von der Palme wedeln.
Do, 02.01.2020, 19:20 | Nativ

War ja klar - der Kurze ist ein und bleibt ein Schleimer .....
Sa, 04.01.2020, 15:09 | Joachim Pfeifer

Kurz ist eine Polit-Nutte. Wer innert zweier Jahre ein rechtes und ein linkes Regierungsprogramm beschließt, dem ist alles egal. Der hat vieles auf der Agenda, aber nicht das Wohl Österreichs.
Do, 02.01.2020, 19:04 | Kurz hat sich selbst "Schach matt" gesetzt

Er will eine Koalition mit Beschützern von Gewaltkriminellen, Sexisten und Denunzianten. Einr Koalition mit #Umweltsau und #Nazisau! Anschober, Dadic, Lunaceck und weiteren Neuen Nazis ..
Do, 02.01.2020, 19:09 | franz7788

Will? Hat!
Do, 02.01.2020, 19:42 | Ist Herr Lunaceck nicht....

...bereits seit geraumer Zeit im Lesben-Nirwana ?? Hat er nicht vor langer Zeit das politische Zeitliche gesegnet und einen doppel-lesbösen Hosenanzug geehelicht ?? Oder isser noch virginal,der Herr ?
Fr, 03.01.2020, 07:46 | fr

@19:42: Lunacek ist eine"Kampflesbe",zumindest bezeichnet sie sich selber so.Und trägt dementsprechend T-Shirts mit Aufdruck.Jetzt ist sie Kogler-Aufpasserin.Die"Watschenfrau"der Grünen.Furchtbarst...
Do, 02.01.2020, 18:58 | GerdF

Deswegen streame ich nur mehr. Und zahle nur Radio GIS. Aber in Deutschland haben die einige interessante Dinge in Sachen GEZ am Laufen. Vielleicht mal auch für Österreich überlegenswert.
Do, 02.01.2020, 19:09 | franz7788

Bezahlung für Radio ist exakt um 5 Buchstaben zu viel!
Do, 02.01.2020, 18:49 | franz7788

www. *** online-kuendigen.at/gis-orf-radio-fernsehen-rundfunk-abmeldung
Idealer Zeitpunkt, geht in 5 Minuten online!!!!



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