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Kurt Ceipek (Öffentlich-rechtlich: So, 08.10.2023, 16:42)
„ORF Projekt“ soll ORF-Steuer verhindern

Immer massiver wird die Empörung vieler Österreicher über die beschlossene Einführung einer ORF-Haushaltsabgabe, die dem Medienriesen jährlich etwa 750 Millionen Euro in die Kassen spülen soll. Immer stärker formiert sich derzeit auch der Widerstand gegen die ORF-Steuer, die nach Meinung von Hunderttausenden Österreichern völlig widersinnig ist. Bekanntlich wird jeder Haushalt für den ORF zahlen müssen, auch solche, die ORF-Programme völlig ignorieren und weder ein TV-Gerät noch ein Radio, aber auch keinen Computer benützen.

Der renommierte Wiener Rechtsanwalt Florian Höllwarth und sein Kollege Alexander Scheer arbeiten seit Monaten an einem Modell mit dem Titel „ORF Projekt“, wie Österreicher in Zukunft der verordneten Zahlungspflicht entkommen können. Vorgestellt wird das vorerst noch geheimnisumwitterte

„ORF Projekt“

am Montag, 9. Oktober 2023 um 12:00 Uhr

auf dem TV-Sender oe24.

Auch in den Nachrichtensendungen auf ServusTV wird vielversprechende das „ORF Projekt“ von den beiden Juristen am selben Tag vorgestellt.

„Aus diesem Projekt wird eine demokratische Bewegung werden“, sind die umtriebigen Rechtsanwälte Höllwarth und Scheer überzeugt. „Wir leben in einer Demokratie und deshalb sollten wir das Volk auch zu Wort kommen lassen“, erläuterte Scheer in einer Ankündigung. „Wir haben die Absicht, das zu tun.“ Jeder Österreicher soll mitreden können, in welcher Form die ORF-Abgabe kommt oder ob man sie noch auf demokratischem Weg verhindern kann. „Wichtig ist es, das österreichische Volk zu fragen, ob es den ORF überhaupt braucht und haben will“, kündigte Alexander Scheer an. „Es gibt viele, die sagen, wir brauchen den ORF gar nicht mehr.“