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Elisenda Florentina (ORF2 Mi, 01.06.2016, 22:00)
ZIB 2

Nach der Aussage von Kanzler Kern, dass sich die Obergrenze nur auf Asylberechtigte beziehe und deren Zahl derzeit bei 11.000 liege, fragt man sich: Wo bleibt der ORF-„Faktencheck“? In der Vergangenheit wurde dieser bei vergleichsweise Lappalien gemacht. Die Obergrenze bezieht sich nicht auf Asylberechtigte, die Zahl von 11.000 stimmt nicht.

Armin Wolf meinte, es habe „so geklungen als würde Kern damit anerkannte Flüchtlinge meinen und nicht Asylwerber, wie es die ÖVP versteht“. Es hat nicht nur so geklungen, denn Kern hat dies tatsächlich so gesagt. Es kann auch nicht die Rede von zwei unterschiedlichen Auffassungen sein, da dies am Asylgipfel vereinbart und schriftlich festgehalten wurde. Die ÖVP wird ob ihrer Kritik als Zündler der koalitionären Eintracht dargestellt.

Im Beitrag hieß es zur Vereinbarung vom Asylgipfel: „Da steht im Text: '2016 werden max. 37.500 Flüchtlinge zum Asylverfahren zugelassen'“. Der anderslautende Inhalt der Vereinbarung wurde gezeigt („zum Asylverfahren zuzulassen: 37.500 im Jahr 2016“). Der ORF sollte dies richtig darstellen. Ein Flüchtling ist, bei wem nach Abschluss des Asylverfahrens ein Fluchtgrund nach der Genfer Flüchtlingskonvention festgestellt worden ist.

Der Beitrag enthielt neben der Feststellung, dass die Obergrenze bei ausschließlicher Berücksichtigung der Asylberechtigten gesprengt würde, dann noch die SP-Entschuldigung, dass Kerns Wortmeldung „lediglich ein Versprecher gewesen“ sei und Kerns Stellungnahme, dass er sich „nicht auf Zahleninterpretationen einlassen" wolle. Hinterfragt wurde dies seitens ORF nicht. Bei einem Versprecher korrigiert man sich nicht erst Tage später, oder – wie geschehen – gar nicht.

Wortgewandt wurde der Regierungsstreit als „erster Knatsch“ in der „Ära Kern“ bezeichnet. Kern ist seit 16 Tagen im Amt (17.5.-1.6.). Nach zwei Wochen Amtszeit von einer „Ära“ zu sprechen ist etwas gewagt, wenn nicht vermessen. Als wäre das ein „normaler“ Begriff, sprach der ORF-Redakteur gleich noch einmal vom „Knatsch“. Die Streit-Ursache liege nicht am (niedlichen) „Zahlensalat“, sondern im „tief sitzenden Misstrauen“ der ÖVP gegenüber der SPÖ-Linie in Sachen Obergrenze.

Kein Wort davon, dass Kern mit seinen falschen Angaben Verwirrung gestiftet hat, dass er falsche Zahlen bzgl. Obergrenze genannt hat und sich vielleicht nicht ausreichend informiert hat, oder dass, wie die „Krone“ schreibt, Kern „ausgerutscht“ ist, und ihm möglicherweise – auf Grund seiner politischen Unerfahrenheit – der Unterschied zwischen Asylberechtigten und Asylverfahren „nicht ganz klar gewesen“ ist.

Mo, 06.06.2016, 16:51 | Tom Jericho

Wie die ÖVP in Nibelungentreue zu dem ungewählten Kanzler steht und im Gegenteil etwa einen kritisch eingestellten Lopatka mundtot macht, zeigt immer mehr die Unwählbarkeit dieser Partei.
Mo, 06.06.2016, 17:03 | Leider nur zu wahr!

Ja. Das ist alles, was man über den traurigen Haufen namens ÖVP noch sagen kann. Die ÖVP ist Erfüllungsgehilfe der Roten geworden, charakterlos, hirnlos, ohne Zukunft.
Mo, 06.06.2016, 17:14 | Herwig Mankovsky

ÖsterreichischeVersagerPartei eben, und lässt sich auch vom ORF prügeln, mit der Genugtuung, dass es diesbezüglich der FPÖ eh noch schlechter ergeht.
Mo, 06.06.2016, 19:23 | leider nur zu wahr!

@ Herwig Mankovsky: Sie haben recht, nur: der FPÖ nutzen die unqualifizierten tschurnalistischen Angriffe der Lügenindustrie, während sie der ÖVP schaden. Ungerecht, aber Tatsache.
Mo, 06.06.2016, 14:18 | Nichtmehrövpwähler

"Die ÖVP wird ob ihrer Kritik als Zündler der koalitionären Eintracht dargestellt" Sie ist selber schuld, denn die Zustände in diesem Land hat 28 Jahre die ÖVP zugelassen und Österreich verraten!
Mo, 06.06.2016, 09:01 | Super

Es hattte ursprünglich geheißen,in der Obergrenze wären auch die Familiennachzüge enthalten.Es gab offensichtlich welche,aber was geht das das Pack an....
Mo, 06.06.2016, 05:55 | Freier Mensch

Dieser Kuckuck ist ein visionsloser, emporgekommener Parteidiener, der bisher nur in Staatsbetrieben gehackelt hat ! NIEMALS würde der in der Privatwirtschaft auch nur EINE Woche überleben !Ahnungslos
So, 05.06.2016, 20:59 | BHBlog

Nebst dieser Thematik macht mir etwas anderes auch Angst.
Und zwar ist, dass in meinem Bezirk Wiens der Alkoholisierungsgrad mancher Fußgänger mit Rowdy-haften Verhalten:
bit.ly/1sty6yR
So, 05.06.2016, 19:13 | Da ist des Pudels

Dieser Herr, den niemand (niemand!) von uns gewählt hat, der uns gewissermaßen aufs Auge gedrückt wurde von der Paddä, dieser Herr ist noch viel früher entzaubert worden, als es zu erwarten war.



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