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Niklas G. Salm (oe1 So, 07.01.2018, 17:00)
Ö1 Journal um fünf

Jeden Tag wird die Aufregung der Linken über die neue Regierung größer. Und jeden Tag fühlt man sich in der rot-grünen Reichshälfte scheinbar mehr mit dem Rücken zur Wand. Denn mittlerweile muss bereits das letzte linke Aufgebot an die Front, quasi das rote Pendant zum braunen Volkssturm im Jahre 1945 - der bald 80-jährige Ex-Bundespräsident Heinz Fischer ausrücken, um die neue Regierung zu verdammen!

Heinz Fischer, das ist jener Mann, der immer ein großer Fan von Nordkorea war und den weiland Bruno Kreisky als "Klo-Heinzi" titulierte, weil er vor wichtigen Entscheidungen immer Richtung Toilette entschwunden ist, um nicht mitstimmen zu müssen. Eine wahre moralische Instanz also, die jetzt im Kampf gegen die unselige türkis-blaue Regierung ins Feld geschickt wird. Zwar nicht nur von Ö1 und dem ORF, sondern auch von allen anderen Linksmedien vom Standard bis zum Profil, aber im ORF immer und immer wieder. So auch im Journal um fünf.

Und worüber muss sich der honorige Heinzi so sehr echauffieren? Vor allem über die neuen Generalsekretäre in den Ministerien, die den neuen Ministern als "rechte Hand" zur Verfügung stehen und selbigen den Rücken freihalten sollen. Das beinhaltet auch eine Weisungsbefugnis gegenüber den Beamten in den Ministerien und das stößt den Roten natürlich sauer auf. Denn sehr viele Beamte quer durch die Ministerien sind Rote. Und mit deren Hilfe gelang es bei der letzten schwarz-blauen Koalition, so manchen Minister zu torpedieren und so manches Reformvorhaben zu ersticken.

Ein rotes Beamtentum konnte also das Wirken einer konservativen Regierung immer wieder bremsen oder gar ganz zu Fall bringen. Daraus haben die beiden nicht-linken Parteien gelernt und setzen deshalb Generalsekretäre ein, auf dass die Minister nicht wieder von linken Genossen in ihren Ministerien versenkt werden. Da es sich um keine Ministerienjobs handelt, ist auch keine Ausschreibung nötig und somit können echte Vertrauenspersonen als Generalsekretäre verpflichtet werden.

Das passt den Sozen natürlich gar nicht, also muss Heinzi ran und das ganze Vorgehen als "besorgniserregend" verurteilen. Außerdem käme so ein "Misstrauen gegenüber der hochqualifizierten Beamtenschaft" zum Ausdruck. Man wolle sie an die kurze Leine nehmen. Ja, schon möglich - und aus gutem Grund! Denn die tief im System verwurzelten Sozialdemokraten konnten so auch von 2000-2006 noch immer viel Einfluss ausüben und die damalige konservative Regierung stolpern lassen. Das will man nicht erneut riskieren.

Da schnaufen die Genossen, Pizzaristen und PrinzessInnen eben. Und schicken alles ins Gefecht. Dass Heinzi Fischer die letzte "Wunderwaffe" ist, sagt aber auch einiges aus ...