ORF-Watch.at Die unabhängige Kontrolle des Gebührenmonopols

Zum „Welttag des Radios“ beschäftigte sich Radio Wien mit der Geschichte des Radios in Österreich – natürlich mit einer gesunden Portion Eigenlob und viel Phantasie. So wurde unter anderem „Radio-Legende“ Ernst Grissemann eingeladen, der sinngemäß folgende Wortspende zum Besten gab:

1953, als ich anfing, unterstand das Radio noch den Besatzungsmächten. 1955 kam mit dem Abzug der Besatzer dann die „Österreichische Rundfunk GmbH“, die in der Hand der damaligen Regierung ein politisch abhängiger Staatsfunk war. Getragen vom Wunsch der Öffentlichkeit nach einem unabhängigen Medium kam 1964 dann das Rundfunk-Volksbegehren, das mit mehr als 832.000 Unterschriften nicht nur das erste, sondern auch eines der bis heute erfolgreichsten Volksbegehren darstellt.

Die Politiker gaben schon bald klein bei und schufen mit dem Rundfunkgesetz 1966 erstmals einen unabhängigen österreichischen Rundfunk mit Gerd Bacher als Galionsfigur.

Wie schön. "Die Politiker" gaben bald klein bei. Ganz vergessen hat Grissemann, dass (unter anderem) mit der Ankündigung eines unabhängigen Rundfunks die ÖVP 1966 die Nationalratswahlen gewann und ihr Wahlversprechen – gültig per 1. Jänner 1967 – prompt umsetzte. Zuvor hatte es massive Widerstände von Politikern beider Großparteien, die ihre medialen Pfründe in Gefahr sahen, dagegen gegeben.

Ebenfalls vergessen hat Grissemann, dass ein per Gesetz verordneter, unabhängiger Rundfunk sich damals wohl aufregend angefühlt haben muss, aber spätestens mit der Übernahme der Bundesregierung durch die SPÖ ab 1971 schleichend ausgehöhlt wurde. Der ORF wurde schrittweise zum „Rotfunk“ umgefärbt und bedient heute vor allem eine links-grüne Bobo-Klientel. Das von oben verordnete „Gutmenschen“-Credo zieht sich von der nervigen Genderei über das Verschweigen oder Kleinreden ideologisch nicht genehmer Fakten bis hin zu tendenziös linken Propaganda-Sendungen, etwa auf Ö1.

Ernst Grissemann und vielleicht auch Gerd Bacher mögen von einem „unabhängigen“ ORF geträumt haben – die Realität sieht leider ganz anders aus. Und nicht wenige sehnen sich bereits eine offene politische Kurskorrektur im Sinne der Mehrheit der Österreicher herbei…