ORF-Watch.at Die unabhängige Kontrolle des Gebührenmonopols


Niklas G. Salm (Online So, 03.05.2020, 20:23)
Auch bei Corona: Vorwärts immer, rückwärts nimmer
Link: www.orf.at

Ein Blick auf die Startseite von orf.at macht sicher – die Corona-Krise geht schön langsam ihrem Ende entgegen. Selbst für ORF-Verhältnisse, wobei die Küniglberger Rundfunk-Kolchose diese neue Form von Virus-Welle ja eher zu einer Art moderner Pest-Epidemie aufgeblasen hat. Doch selbst diese Erzählung stößt schön langsam an die Grenzen des Machbaren. Die Panikmache ist immer schwerer aufrecht zu erhalten, die normative Kraft des Faktischen setzt sich immer mehr durch. 

Das zeigt sich an den Schlagzeilen: Eine lautet "Zahl der Spitalspatienten erneut gesunken" und ist in dieser Form übrigens schon seit mehreren Wochen im Einsatz. Auch Besuche in Pflegeheimen sind ab morgen wieder möglich. Dafür regt sich der der Widerstand in der Bevölkerung, zum Beispiel in Bregenz, wo es aktuell eine Demo gegen die nach wie vor lähmenden Corona-Maßnahmen gab. 

Auch in der Wirtschaft rumort es – tausende Hoteliers planen jetzt sogar schon Klagen gegen die Bundesregierung. Dazu haben etwa auch die Fahrschulen Riesenprobleme dank Corona. Wobei sich gleichzeitig selbst im angrenzenden Ausland die Lage immer mehr entspannt. Etwa in Slowenien, wo es mittlerweile gar keine Neuinfektionen mehr gibt. Und auch in Italien geht es wieder aufwärts, es gab die wenigsten Todesfälle seit langem. 

Und dennoch: Was bleibt, ist das mittlerweile immer absurdere Festhalten an den Corona-Maßnahmen und die äußerst zaghaften Lockerungsschritte bezüglich der äußerst fragwürdigen und verfassungsfeindlichen Einschränkungen der Freiheit. Besonders in Österreich und Deutschland ist das nur langsame und unwillige Zurücknehmen der Quasi-Corona-Diktatur durch die aktuellen Infizierten-Zahlen kaum noch zu begründen. Dennoch bleiben weite Teile der Wirtschaft weiter gelähmt – Tourismus, Gastronomie, Fluglinien, Beförderungsunternehmen aller Art, Fitnessstudios. Und andere wie Friseure müssen sich mit zum Teil utopischen Vorgaben herumschlagen. Pleiten häufen sich.

Was auch bleibt, ist die völlige Kritiklosigkeit des ORF gegenüber der türkis-grünen Regierung. Weder wird irgendeine Maßnahme der letzten zwei Monate kritisiert (sprach Kanzler Kurz nicht anfangs von zwei Wochen Lockdown?), noch wird wenigstens jetzt irgendetwas hinterfragt. Vorwärts immer, rückwärts nimmer scheint auch beim Thema Corona das Motto geworden zu sein. Dafür bringt man, dass der grüne Hofburg-Qualmer das Ende der bösen Populisten ausruft, oder dass Rote und GrünInnen darüber streiten, wann man die (noch) Besitzenden im Land endlich noch härter besteuern soll. 

Hauptsache die Zwangsgebühren sind nicht in Gefahr – das ist übrigens auch etwas, das so bleibt wie immer.