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Herbert Grün (Ö1 Mo, 28.08.2023, 12:00)
mittagsjournal – Interview mit Alma Zadic

Wenn das Mittagsjournal ein Interview mit der grünen Justizministerin Alma Zadic ankündigt, erwacht bei vielen politisch interessierten Österreichern Interesse. Mit welchen scharfen Fragen werden die Ö1-Interviewer die Pilz-Vertraute in die Enge treiben?

Themen gäbe es da viele, denn das Vertrauen vieler Österreicher in die Justiz hat seit der Ministerschaft von Frau Zadic stark gelitten. Vor allem die Arbeit der Wirtschafts- und Korruptionsanwaltschaft WKStA, die unter dem besonderen Schutz der eigenwilligen Ministerin steht, hat zu diesem wachsenden Mißtrauen in die korrekte Arbeit der Justiz stark beigetragen.

Was dann im Mittagsjournal an zahnlosen Fragen gestellt wurde, dürfte kaum einen der Zuhörer interessiert haben: Die endlose Justizreform, die Zadic als besonders „fortschrittlich“ und „modern“ bezeichnet, die aber sehr wahrscheinlich in dieser Legislaturperiode nicht mehr das Licht der Welt erblicken wird.

Auch sonst gibt der Interviewer der wahrscheinlich meistumstrittenen und -kritisierten Ministerin genügend Gelegenheit, ihre eigene Arbeit in Weihrauch zu hüllen. Während ihrer Amtszeit sei im Justizressort viel gelungen.

Fragen, die wirklich viele Zuhörer interessiert hätten, ersparte Ö1 der Ministerin. Beispielsweise: Warum zieht die WKStA permanent Prozesse scheinbar endlos in die Länge und verliert sie dann dennoch. Viele Opfer der WKStA sind zwar am Ende freigesprochen, aber in ihrer Existenz ruiniert. Beispiele dafür gibt es unzählige.

Auch die Methoden sind bekannt. Irgend jemand spielt seit Jahren immer wieder WKStA-interne Informationen an befreundete Medien und setzt damit die Vorverurteilungsmaschinerie in Gang. Die Auswirkungen sind bekannt.

Der Interviewer kam am Ende des Gesprächs noch auf den bevorstehenden Prozess gegen Sebastian Kurz zu sprechen. Anmerkung des Ö1-Mannes: Die ÖVP habe sich noch immer nicht besonders deutlich von ihrem Ex-Bundeskanzler distanziert. Ob der Prozess für das Koalitionsklima eine Belastung darstelle. Zadic: „Ganz und gar nicht.“ Als Justizministerin habe sie dazu auch nichts zu sagen.