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Kurt Ceipek (Ö1 Sa, 09.09.2023, 12:00)
Mittagsjournal – Kommt Kurz oder kommt er nicht?

Wahrscheinlich schon tausendmal haben ORF-Reporter die sinnloseste aller Fragen gestellt: Auch Integrationsministerin Susanne Raab blieb die Frage bei einem Auftritt in der Sendung „Im Journal zu Gast“ nicht erspart, ob Sebastian Kurz nun in die Politik zurückkehren werde, wie offenbar viele in der Politik, vor allem aber auch im ORF insgeheim zu befürchten scheinen.

Auch die Anwort hat man auch schon tausendmal gehört. Sebastian Kurz werde „100-prozentig nicht auf die Polit-Bühne zurückkehren“, formulierte es die Integrationsministerin. Welche Antwort auf diese Frage mag Ö1-Interviewerin Katja Arthofer erwartet haben? Selbst wenn es rund um Kurz konkrete Pläne gäbe, schon morgen in die Politik zurückzukehren, würden seine Vertrauten das heute noch energisch in Abrede stellen. Was nicht bedeutet, dass nicht nach einer etwaigen krachenden Wahlniederlage der ÖVP bei den bevorstehenden Wahlen die Karten neu gemischt werden.

Die erwartungsgemäß mit Nein beantwortete Frage nach einer Rückkehr von Kurz in die Politik war aus dem mehr als eine Viertelstunde dauernden Interview im Mittagsjournal der einzige Satz, der es in die Zeit im Bild um 19:30 Uhr schaffte. Nicht erwähnt wurde in der ZiB das Dauerthema Integration, das in dem Gespräch breiten Raum einnahm.

Man müsse in der illegalen Migration die Sozialhilfe weniger attraktiv machen, um die Zuwanderung von Menschen zu verringern, die vor allem wegen des großzügigen Sozialsystems nach Österreich strömten, forderte Ministerin Raab. Als Vorbild nannte sie das sozialdemokratisch regierte Dänemark, wo man als illegaler Zuwanderer erst nach längerem Aufenthalt in den Genuss der vollen Sozialhilfe kommt. Das plane man auch für Österreich, stoße aber auf den Widerstand des kleinen Koalitionspartners.

Die Interviewerin konterte mit den Ergebnissen „wissenschaftlicher Studien“, denen zufolge bessere Sprachkenntnis und Integration bei gleichzeitiger Kürzung der Sozialhilfen in Dänemark zu noch mehr Armut und Kriminialität bei den illegalen Zuwanderern geführt hätten. Raab: Aber der Zustrom an illegalen Grenzübertritten habe enorm nachgelassen. Das sei ein wesentliches Ziel.

Bekannt ist mittlerweile auch, dass der ORF bei der Auswahl zitierter Studien stets sehr selektiv vorgeht. Denn bei fast jeder derartigen Studie findet man eine Untersuchung mit dem gleichen Thema, aber einem völlig konträren Ergebnis. Solche nicht passenden Studienergebnisse schaffen es üblicherweise nicht in ORF-Sendungen.