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ORF2Andere, Di, 09.08.2016, 00:11 | Andreas Unterberger

Die ZiB berichtet über die Generaldirektorswahl zwischen zwei Kopf an Kopf liegenden Kandidaten. Die Redaktion bemüht sich um Neutralität und Ausgewogenheit - was sie ja sonst nie tut. Aber man weiß ja nie, wer gewinnt. Es könnte ja der Falsche sein. Wenns ums eigene Haus geht, dann können sie also plötzlich doch objektiv sein.

So weit, so gut. Aber dann fällt doch ein entlarvender Satz. Er ist nicht etwa deshalb entlarvend, weil er Präferenzen für einen der beiden Kandidaten zeigen würde, aber er enthüllt die ganze weltfremde Hybris des ORF. Denn da wurde behauptet: Der Stiftungsrat repräsentiere "die Bevölkerung in ihrem Wahlverhalten".

Einen Schmarrn tut er. Gegen diese Fiktion spricht nicht nur die skandalöse Teilnahme der Betriebsräte an einer solchen Chef-Wahl, was in einem Medienbetrieb, der ja eigentlich allen Österreichern gehört, völlig absurd ist. Aber genau mit den Stimmen dieser Betriebsräten spekuliert der amtierende General, wenn er als Wahlslogan vom "Wir-Gefühl" der ORF-Mannschaft spricht, das er stärken wolle.

Wir lernen: Es geht nur um die ORF-ler. Ihnen gehört der Sender. Die anderen Österreicher haben nur eine Form der Mitsprache: Sie sollen zahlen, zahlen, zahlen. Die Wrabetz-Ankündigung ist also die glatte Anoncierung, dass der ORF noch mehr ein "Wir-Gefühl"-Selbstbedienungsladen werden soll.

Noch absurder ist die ZiB-Behauptung von der "Repräsentativität" des Stiftungsrats, wenn man bedenkt, dass Schwarz und Rot de facto mehr als 90 Prozent der Sitze im Stiftungsrat kontrollieren. Dabei haben sie bei der letzten Wahl nur noch 52 Prozent erhalten. Dabei liegen sie bei allen Umfragen heute noch weit darunter. Dabei beträgt bei Einbeziehung des Wahlverhaltens auch der Nichtwähler die Unterstützung für Rot und Schwarz überhaupt nur noch rund ein Drittel. Zusammen.

Eigentlich sollten Parteien überhaupt nichts in einem Medienbetrieb verloren haben. Ein Medium kann nur gut sein, wenn es von den Parteien unabhängig ist! Aber das kümmert den ORF doch nicht. Man will gar nicht gut sein, man will sich mit den Parteien arrangieren, damit man selber weiterhin seine eigenen Privilegien genießen kann.

Und damit man selber seine Macht ständig ausbreiten kann. Dies hat nun Alexander Wrabetz ungeschminkt angekündigt: Er will - mit Hilfe der Zwangsgebühren! - für den ORF auch die "Sozialen Medien" erobern. Obwohl er dazu keinerlei gesetzlichen Auftrag hat. Obwohl es keinerlei Bedürfnis oder Notwendigkeit gibt, die - ohnedies blühenden - Internet-Medien durch den ORF zu bereichern.

Wären die Stiftungsräte auch nur in irgendeiner Hinsicht Repräsentanten der Bevölkerung, dann dürfte Wrabetz schon wegen dieser ungeheuerlichen Ankündigung (und natürlich seit langem schon wegen der Verwandlung des ORF in ein einseitiges Ideologie-Medium) keine einzige Stimme bekommen. Aber die Stiftungsräte vertreten eben nur die Parteien, nicht die Bürger.

PS: Wenn es schon einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit Zwangsgebühren gibt (was die Mehrheit der Österreicher längst für überflüssig ansieht), dann wäre das entscheidende Machtgremium zehnmal repräsentativer, würde es nicht von Parteien bestellt, sondern etwa durch ein Lossystem, wie es im jüngsten "Spiegel" sehr eindruchsvoll vorgestellt worden ist, oder durch eine Wahl aller Gebührenzahler.

PPS: Und jedenfalls rückt dieser skurrile ZiB-Satz den Skandal in Erinnerung, wie die beiden Parteien mit Hilfe des Verfassungsgerichtshofs die kleine, aber bisweilen doch bedeutsame Mitbestimmung der Gebührenzahler bei der Bestellung des Publikumsrats eiskalt abgedreht haben.