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Trumps Spiel auf Zeit

Andere, Mo, 09.11.2020, 17:45

Der ORF drängt: Trump habe "seine Niederlage immer noch nicht eingestanden". Eingestehen kann man freilich nur, was vorliegt. Da Elektoren den Präsidenten wählen und das Volk nur Elektoren wählt und in 18 Bundesstaaten diese nicht einmal an das Mehrheitsvotum gebunden sind, gibt es einen "President elect" erst am 12. Dezember. Ob dann aber Trump beziehungsweise Biden etwas "eingesteht", ist irrelevant. Derzeit jedoch gibt es nur vorläufige Ergebnisse.

Ausständig sind Wisconsin, Georgia (Neuauszählung), sowie eventuell Pennsylvania im Fall einer Entscheidung des US-Höchstgerichts über die Legalität der Stimmen, die erst nach dem Abend des Wahltags einlangt, aber mitgezählt sorden sind. Insgesamt sind also 26 (plus eventuell 20 aus Pennsylvania) von 279 Mandaten Bidens ungeklärt.

Dazu kommt nicht zuletzt die "Softwarepanne" in Michigan, wo 6.000 Stimmen in einem County Biden statt Trump zugerechnet worden sind. Diskutiert wird dabei auch ein Programmierfehler dieser Software von Dominion (einem Unternehmen, für das der ehemalige Stabschef der demokratischen Kongress-Sprecherin Pelosi nun Lobbyist ist, und der Mann der demokratischen Senatorin Feinstein ein "Significant shareholder").

Wenn es ein generelles Softwareproblem gewesen sein sollte, müssten alle Counties überprüft werden, da diese Software in mehr als der Hälfte eingesetzt wurde. Diese Software wird darüberhinaus in anderen Bundesstaaten verwendet. Kein Wunder, dass nun bei manchem Trump-Wähler der Verdacht aufgekommen ist, ob in diese Pannen-Software eventuell die berühmt-berüchtigte Software "Scoregard" miteingebaut hat, welche nach den Anschlägen von 9/11 entwickelt worden ist, und zwar für den Einsatz im Ausland. Die könnte dann illegalerweise aber auch im US-Inland eingesetzt worden sein (von NSA, CIA, FBI). Eine der Fähigkeit von Scoregard soll auch die Manipulation von Wahlstimmen sein.

Wie dem auch sei, der ORF sollte wissen, dass zu einem demokratischen Rechtsstaat auch die Prüfung über den Gerichtsweg gehört. Das heißt, das Verhalten Trumps ist nichts Außergwöhnliches. Nicht zuletzt agiert Trump ganz im Sinne von Hillary Clinton und deren Rat: "NOT CONCEDE UNDER ANY CIRCUMSTANCES". Allerdings gab sie diesen Rat an Joe Biden.

Unter den Medien gibt es nicht wenige, die dem Doppelstandard fröhnen und die im umgekehrten Fall diese Empfehlungen kräftigst unterstützen würden, während sie bei Trump ganz anderes fordern und drängen.

Nicht zu vergessen ist das Grundproblem der Massenaussendung der Wahlkarten (insbesondere praktiziert in von US-Demokraten geführten Staaten). Der ARD-Korrespondent twitterte und bestätigte Trump: Briefwahl-Chaos. Denn an seine Adresse bekam er gleich drei Wahlunterlagen zugestellt: Für seine dort vor 5 Jahren wohnhaften Vormieter, dann für seine Vermieterin (die aber in Puerto Rico lebt) und ihren verstorbenen Gatten. ABC7 berichtet von einer Wählerin in Kalifornien, die gleich zwei Wahlunterlagen auf ihren Namen zugesandt bekam.

Das alles ist Aufgabe genug, um zu überprüfen, wieviele Verzogene und Verstorbene gewählt haben, und so weiter.